Zensur

„Die Entscheidung des Europäischen Parlaments, die Überwachung von Chats auszuweiten, widerspricht seinem erklärten Ziel, die Grundrechte zu schützen“, kommentiert Patrick Breyer, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Piratenpartei Deutschland, die Verabschiedung der Trilog-Vereinbarung zur Verlängerung (bis April 2026) des umstrittenen…

Nach der Absage des Palästina Kongresses am vergangenen Wochenende hat das deutsche Innenministerium seine Befugnisse grob überschritten, indem es ein undemokratisches Verbot gegen den griechischen Wirtschaftswissenschaftler, Politiker und Parteivorsitzenden von MERA25 Griechenland, Yanis Varoufakis, verhängt hat. Darüber hinaus gab die…

Deutsche Behörden bemüht, sich von ihrem absurden Autoritarismus zu distanzieren (Pressemitteilung von DiEM25). Am Freitag, den 12. April, drang die Polizei während unseres Palästina-Kongresses in Berlin in den Veranstaltungsort ein und hinderte Yanis Varoufakis und andere Teilnehmer daran, ihre Reden…

Der politische Diskurs in Deutschland gerät zunehmend unter Druck, und jüngste Ereignisse werfen erneut Fragen bezüglich der Meinungs- und Redefreiheit auf. Besonders brisant sind das Betätigungsverbot gegen Yanis Varoufakis, den ehemaligen griechischen Finanzminister, Mitgründer von DiEM25 und Vorsitzenden der griechischen…

In einem dramatischen Ausdruck staatlicher Übermacht und Zensur wurde der Palästina-Kongress in Berlin, ein Forum zur Diskussion der humanitären Krise im Gazastreifen und der deutschen Mitverantwortung, abrupt durch die Polizei unterbrochen und schließlich aufgelöst. Dieses Ereignis, das als geschlossene Saalveranstaltung…

Viele Redaktionen greifen auf die angeblich unabhängigen «Science Media Centers» zurück. Doch der Schein von Neutralität trügt. Cornelia Stolze für die Online-Zeitung INFOsperber Ob Recherchen zu Covid-19, Klima oder künstlicher Intelligenz – wer als Redaktor oder freier Autor über Wissenschaftsthemen…

Achtundvierzig Stunden vor Beginn einer globalen Friedenskonferenz in Wien, Österreich, sagte der Gastgeber abrupt ab. Über Frieden, so scheint es, kann nicht gesprochen werden, insbesondere nicht über Frieden in der Ukraine. Diese Nachricht ist ein beunruhigender Schritt in einem wachsenden…

Jemand schickte mir am 19. Januar [2021] ein Video, in dem der Gastgeber, unter Berufung auf eine geheime Quelle aus der „White Hat Power“-Fraktion, sagte, dass endgültige Pläne im Gang sind, um den kriminellen Tiefen Staat ein für alle Mal…

Dies verlangen die Correctiv-Faktenchecker. Sie protestieren, weil der Sender RT dank Schlupflöchern immer noch zugänglich ist. Die EU hat den russischen Staatssender RT, früher bekannt als Russia Today, seit März 2022 im Internet gesperrt, ebenso die Webseite Sputnik. Anders als in den Nicht-EU-Ländern…

In Situationen, die ausweglos erscheinen, lassen sich Menschen immer wieder etwas einfallen, um damit umgehen zu können. Die Ideen reichen von Durchhaltefantasien, über Träumereien bis hin zu taktisch sehr klugen Überlegungen. Manche entsprechen auch einer aus einer Region geborenen Nonchalance…