Weiter so

Zunächst für die nächsten Monate, bis eine neue Regierung der Kompromisse vereidigt sein wird, geht alles seinen gewohnten Gang weiter. Beschlossene Gesetze und Programme haben überwiegend einen mehrjährigen Zeitverlauf. Oder? Darf die amtierende Mannschaft einfach die Wahlergebnisse ignorieren? Laut Grundgesetz…

„Kein weiter so“, mahnten weltweit Natur- und Sozialwissenschaftler seit Jahren. Wohl aber nicht eindrucksvoll genug. Die Politik hat kaum reale Maßnahmen unternommen, um neue Wege zu gehen; abgesehen von der Durchführung von Konferenzen. Nur die Greta-Generation ging auf die Straße,…

Bitte keine kommenden Zeiten, die von Abgeordneten und ihren Vorständen vom Typ „Weiter so“, bestimmt werden, die eher alten Tricksereien, wie beim Kohleausstieg, parat haben. Sie und ihre Rechtsanwälte werden munter, wenn es um Verzögerungen der rechtlichen Ahndung des Dieselskandals…

Noch am Wahlabend des 26. Mais tönte es mit dieser Aussage unisono von den Spitzenleuten der GroKo-Parteien. Sie hätten die falschen Fragen angesprochen, glaubten sie. Das ist wohl wahr und sie vergessen, dass sie ständig und unbedenklich Versprechungen auf vielen…