Wahlen

Mit dem Aufkommen von Klimalisten bei Kommunal- und Landtagswahlen ab 2020 stehen „Fridays for Future“ und die noch junge Klimagerechtigkeitsbewegung vor einem strategischen Dilemma. Zur Partei werden oder als Bewegung die Parteien vor sich hertreiben? Kann die Arbeit in den Parlamenten…

Nach mehr als 40 Tagen des Wartens hat die Nationale Wahlbehörde in einer virtuellen Zeremonie am Abend des 19. Juli Pedro Castillo und Dina Boluarte von der Partei Peru Libre offiziell zu Siegern der Präsidentschaftswahl vom 6. Juni erklärt. Boluarte…

Würden die Wahlen diese Woche stattfinden, so wäre Ex-Präsident Luiz Ignácio Lula da Silva sowohl im ersten als auch im zweiten Wahlgang die klare Nummer eins. Der derzeitige Staatschef Jair Bolsonaro käme mit 32% auf den zweiten Platz. Dies ergab…

Aus der Parlamentswahl in der Republik Moldau geht die Pro-EU-Fraktion des Landes als Siegerin hervor. Berlin hatte sich offen in den Wahlkampf eingemischt. In der Republik Moldau hat die Partei der Favoritin Berlins, der neoliberalen Präsidentin des Landes, Maia Sandu,…

Am 4. Juli findet in Santiago de Chile die erste Sitzung des im Mai gewählten Verfassungskonvents statt. Es ist weltweit das erste verfassunggebende Gremium, das zu gleichen Teilen mit Männern und Frauen besetzt wird. Außerdem sind die indigenen Gemeinschaften repräsentiert.…

Die Wahlen am vergangenen Wochenende waren ein harter Schlag für die Traditionsparteien in Chile. Das regierende Rechtsbündnis Vamos por Chile erreichte weniger als das für ein Vetorecht notwendige Drittel der Sitze im neuen Verfassungskonvent. Auch bei den zeitgleich abgehaltenen Kommunal-…

Bei der Betrachtung der gegenwärtigen Nominierung von Kandidaten für das Kanzleramt fällt eines auf: Ein Großteil der Medien hat sich mit der Friedhofsruhe der Merkel-Ära arrangiert. Da wird zelebriert, wenn die Grünen im Hinterzimmer eine Kandidatin küren und sich echauffiert,…

Bis vor wenigen Wochen tauchte sein Name weder in den Prognosen noch in den Gesprächen der Expert*innen auf. Umso größer war die Überraschung am Wahlsonntag. Laut den Ergebnissen der Schnellauszählung der abgegebenen Stimmen ging der linke Gewerkschaftsaktivist Pedro Castillo als…

Zwei Wochen dauerte es, bis alle Stimmen ausgezählt waren und das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen am 7. Februar in Ecuador offiziell bekannt gegeben wurde. Der linke Andrés Arauz und der neoliberale Guillermo Lasso ziehen in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen in…

Rechtsregierung, Wirtschaftskrise, Coronakatastrophe. Brasiliens Linke hat es derzeit wahrlich nicht leicht. Doch am Montag (8. 3.) gab es Grund zum Jubeln, endlich mal wieder! Der Oberste Gerichtshof hatte entschieden, alle Verurteilungen gegen Ex-Präsident Lula zu annullieren. Damit könnte er bei…