Wahlen

Unsere parlamentarische Demokratie hat ein Problem: Menschen mit weniger Einkommen gehen weniger oft zur Wahl. Und immer mehr Menschen haben überhaupt kein Wahlrecht mehr. Das Prinzip der demokratischen Gleichheit wird untergraben, das politische System hat immer größere Legitimitätsprobleme. Von Boris…

Aktuellen Umfragen zufolge könnte Spitzenkandidat Luiz Inácio Lula da Silva die diesjährigen Präsidentschaftswahlen im ersten Wahlgang gewinnen. Mit 44 Prozent der Stimmen liegt der ehemalige Präsident weiterhin in Führung. Der Repräsentant der Arbeiter*innenpartei PT nahm Mitte Januar an einer Pressekonferenz…

Gach ist so ein „Jahrhunderttalent“ Geschichte. Die ÖVP ist tatsächlich wieder dort, wo sie war, bevor „die Leuchtrakete“ – so der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer über Sebastian Kurz – in ungeahnte Höhen vorstiess. Dieser magische Moment ist vorüber. Die Rakete…

Ende November fanden in Chile nationale Wahlen statt. Marianella Kloka sprach mit Pía Figueroa, einem Mitglied unseres chilenischen Büros, um ihre Eindrücke über den Prozess und die Ergebnisse im Vorfeld der für Sonntag, den 19. Dezember, angesetzten zweiten Wahlrunde zu…

Ungleichheit und Demokratie sind eng verknüpft: Soziale Ungleichheit sorgt für unterschiedliche politische Teilhabe, Machtschieflagen beeinflussen wiederum die Verteilung von Wohlstand. In Österreich wurde durch die Tradition der Sozialpartnerschaft lange das Bild einer partizipativen Demokratie gepflegt, die Mitbestimmung sichert und das Gesamtinteresse…

Diejenigen, die Ende November zur Wahl gingen, taten dies in der Überzeugung, dass sie erneut zu den Urnen gehen müssten, um zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen zu entscheiden. Die Umfragen, und nicht die Volksdemonstrationen hatten über die…

Bei der Präsidentschaftswahl in Honduras liegt die Kandidatin des oppositionellen Linksbündnisses Alianza, Xiomara Castro, mit 53,61 Prozent der Stimmen auf dem ersten Platz. Das teilte die honduranische Wahlbehörde CNE auf ihrer Website nach Auszählung von gut der Hälfte der Stimmen…

Der umstrittene haitianische Interims-Premierminister Ariel Henry hat sich am 11. Oktober mit Menschenrechtsorganisationen in Verbindung gesetzt, um drei mögliche Kandidat*innen für die Wahlkommission Haitis CEP (Conseil Electoral Provisoire) zu benennen, nachdem die vorherigen Mitglieder entlassen worden waren. Die Neubildung des…

Nahezu eingestanzt in das Bewusstsein der zeitgenössischen Betrachtung ist der Glaube, dass es sich bei Wahlen um die Urform der Demokratie an sich handelt. Es hat lange und einer immer weiter anschwellenden Krise gebraucht, die unter dem Namen Demokratiemüdigkeitssyndrom die…

Viel Verwunderung gibt es ja nicht darüber, dass und wie die Grünen nach ihrem Wahlerfolg mit CDU, SPD und FDP verhandeln. Vor der Wahl hatte die Öko-Partei ja ziemlich dick aufgetragen – so als sei eine Rettung der Welt nur noch…