Völkerrechtswidrige Kriege

Der russische Präsident Wladimir Putin und der chinesischen Präsident Xi Jinping erklärten bei ihrem Treffen in Bejing, dass Russland und China militärische Aktionen anderer Staaten, die unter Umgehung der Organisation der Vereinten Nationen erfolgen, zukünftig gemeinsam verhindern wollen. Der UN-Sicherheitsrat…

Die Vorbereitung eines Angriffskrieges wurde zum 1. Januar 2017 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen und im Völkerstrafgesetzbuch durch einen neuen Paragraphen ersetzt: Verbrechen der Aggression. Martin Singe hat sich genauer angeschaut, was sich dahinter verbirgt. Mehrfach haben Personen aus der Friedensbewegung und…