Völkerrecht

Ein Abgeordneter in Venezuela ernennt sich selbst zum Staatspräsidenten, ohne vom Volk gewählt zu sein, wie es die Verfassung vorsieht. Er wähnt sich von Gott berufen und das im Zeitalter der Wissenschaften. Ein Hasardeur oder Verwirrter. Vielleicht meint er Trump…

Von Ursula Mathern via Change.org Es scheint so, als sei Venezuela nun ein weiteres Land, in dem die USA einen Regime-Change erzwingen wollen. Etliche Regierungen, gerade auch die deutsche, sind im Begriff, sich diesem Kurs anzuschließen. – Mit welchem Recht eigentlich?…

Unmittelbar vor weiteren Verhandlungen zur Ausarbeitung einer internationalen, völkerrechtlich verbindlichen Vereinbarung zum Schutz der Menschenrechte in Wirtschafts- und Handelsabkommen, betont der Europaabgeordnete Helmut Scholz die Bedeutung eines solchen Übereinkommens: „Ein entsprechender Vertrag könnte die Respektierung von Menschenrechten, insbesondere durch internationale…

Letzte Woche fand in Paris ein Migrations-Gipfel statt. Daran nahmen folgende europäische Länder teil: Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien. Vom afrikanischen Kontinent kamen Niger, Tschad und der international anerkannte Vertreter Libyens. Ziel sei es, die Flüchtlinge schon in Afrika zu…