Völkerrecht

In Hunderten Städten auf sämtlichen Kontinenten wurde am vergangenen Wochenende für ein Ende der noch immer bestehenden und völkerrechtswidrigen US-Blockade gegen Kuba mit traditionellen Protestformen, Autokorsos, Fahrraddemonstrationen, virtuellen Statements, Konzerten, Videos und Selfies protestiert. Auch in über 20 deutschen Groß-…

Über 100 Organisationen aus 27 Ländern – darunter auch Österreich – fordern ein Ende der von der US-Regierung verfügten Wirtschaftsblockade gegen Kuba und ein aktives Handeln der europäischen Regierungen. Unsere Zeitung schließt sich der Kampagne #UnblockCuba an. Am Samstag, den…

Die Moral hat einen merkwürdigen Beigeschmack bekommen. Immer mehr Menschen fühlen sich nicht mehr wohl, wenn von Moral die Rede ist. Dann geht es allerdings zumeist um Erscheinungen, die besser mit dem Terminus des Moralismus versehen werden. Denn dann handelt…

Grosse Medien berichten selten darüber: Die Türkei und die USA verletzen in Syrien in krasser Weise das Völkerrecht. Rick Sterling für die Online-Zeitung INFOsperber Seit Jahren plündert die Türkei ungestraft die Infrastruktur Syriens. Zwischen 2012 und 2015 wurden in Aleppo…

Die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind beispiellos in der Geschichte des Völker(straf)rechts. Andreas Zumach für die Online-Zeitung INFOsperber US-Außenminister Mike Pompeo hat gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH), Fatou Bom Bensouda, gegen den Leiter der Abteilung…

Nach dem kürzlicn Interview des Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke, Dietmar Bartsch, im Deutschlandfunk zu außen- und verteidigungspolitischen Fragen haben Aktive aus der deutschen Friedensbewegung einen Aufruf an die Partei initiiert, den innerhalb kurzer Zeit bereits zahlreiche Menschen unterzeichnet haben.…

Der Nahe Osten steht vor vielen Problemen. Kriege und Krisen, Interventionen, Sanktionen, Flucht und Vertreibung lassen die Menschen seit Jahrzehnten nicht zur Ruhe kommen. Der Gefahr einer COVID-19-Pandemie stehen sie weitgehend mittellos gegenüber. von Karin Leukefeld Alle drei Monate befasst…

Im Zeitalter von manchmal falschen, oft aber zu viel Informationen kostet es einige Mühen, sich zu entscheiden, welchen Problemen man als Menschenrechtsorganisation wieviel Aufmerksamkeit schenkt“ schreibt Wolfgang Kaleck, ECCHR-Generalsekretär in unserem Jahresbericht 2019. Der Klimawandel und die damit zusammenhängende Umweltzerstörung…

Die Spannungen zwischen Washington, London und dem Iran nehmen beständig zu. Seit der Amtseinführung von Trump haben die USA ein Nuklearabkommen mit dem Iran aufgehoben, einen Flugzeugträger und eine Trägergruppe, zu der mindestens ein U-Boot gehört vor Iran in Stellung gebracht. Darüberhinaus…

In Washington haben Polizisten am gestrigen Tag vier Aktivisten in der Botschaft Venezuelas verhaftet. Das Filmmaterial zeigt US-Bundespolizisten während des Einsatzes außerhalb des Gebäudes. Die Aktivisten wurden vor fast einem Monat von Diplomaten der Regierung von Präsident Nicolás Maduro in…