Mastodon

Viktor Orban

Streit um Viktor Orbán

Bestrebungen, Orbán für seine Reise nach Moskau und Beijing und sein Werben um Frieden zu bestrafen, führen zu Streit in der EU. Unterdessen führt der ukrainische Außenminister in China Gespräche über Wege zum Frieden. Bestrebungen, Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán für…

«Softzensur»: Viktor Orbáns Staatsmedienapparat

Regulieren, konzentrieren, kontrollieren: So machte sich Viktor Orbán Ungarns Medien in einem Jahrzehnt untertan. Pascal Sigg für die Onlinezeitung Infosperber Heute tritt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán auf Einladung von Weltwoche-Chef Roger Köppel in Zürich auf. Mit dabei: Zahlreiche SVP-Exponenten wie…

80.000 Menschen bei Protesten gegen Orbán in Budapest

Am Sonntagabend gingen in der ungarischen Hauptstadt Budapest rund 80.000 Menschen auf die Straße, um gegen die rechtsradikale Politik von Viktor Orbán und seiner Regierung zu protestieren. von Moritz Ettlinger Im Zentrum standen vor allem das Bildungswesen und die Solidarität…

Ungarns Abschaffung des NGO-Gesetzes reicht zum Schutz der Zivilgesellschaft nicht aus

Trotz breitgestreuter internationaler Kritik, hatte es die ungarische Regierung nicht eilig auf eine Entscheidung des EU Gerichtshofes vom Juni 2020 zu reagieren. In dem Urteil hieß es, dass ein Gesetz aus dem Jahr 2017, das Organisationen der Zivilgesellschaft, die mehr…

Es tut mir leid, Mama

Hallo Mama! Hallo, Kleines! Ich bin schon fast verrückt geworden, so sehr habe dich vermisst, so gern hätte ich dich umarmt, geherzt! Diese Quarantäne war einfach schrecklich. Aber zum Glück ist es ja jetzt vorbei. Ja, sie ist vorbei. Ich…

Zur Nationalität des Virus

Die autoritären Regierungen Osteuropas haben die Corona-Krise erwartungsgemäß als Vorwand missbraucht, um ihre Macht auszubauen, zu festigen und, wie im Falle Ungarns, das Verfassungssystem endgültig von seinem Elend zu erlösen. Für einen unbestimmten Zeitraum wird die alleinige Rechtsquelle nun der…

Freies Europa

Berlin steht klarer EU-Kritik an Ungarns neuem „Corona-Gesetz“ mit seinem antidemokratischen Charakter im Weg. Die deutschen Unionsparteien verweigern sich einer klaren Positionierung der Europäischen Volkspartei (EVP) zu Ungarns neuem „Corona-Gesetz“ mit seinem antidemokratischen Charakter. Das Gesetz sieht unter anderem einen…

Ungarn: Die Regierung Orbán darf mit Covid-19-Gesetz keine unbegrenzten Befugnisse erhalten

Die ungarische Regierung unter Viktor Orbán versucht offenbar die Corona-Krise auszunützen, um die eigene Macht im Land dauerhaft auszubauen. Ein unbefristetes Regierungsmandat zur Aufrechterhaltung des Notstands ist inakzeptabel und gefährdet den Rechtstaat sowie die Rechte aller Menschen in Ungarn, kritisiert…

Erste Risse im System Orbán: Opposition unerwartet stark bei den Kommunalwahlen in Ungarn

Am 13. Oktober überraschte die ungarische Opposition mit spektakulären Erfolgen gegen die regierende Fidesz-Partei. Durch eine bislang beispiellose Kooperation der aller Oppositionsparteien konnten sie sich das Amt des Oberbürgermeisters in Budapest sichern und landesweit wichtige Erfolge erzielen. Welche Methoden haben…

Im Interesse der deutschen Industrie

Der erbittert geführte Arbeitskampf am Audi-Werk im ungarischen Győr hält an und führt erstmals zu einem Produktionsstillstand in der Bundesrepublik. Audi weigert sich auch beinahe eine Woche nach dem Beginn eines Streiks in Győr, den Forderungen der dortigen Arbeiter zu…