USA

Weltweit hat man Medienbilder von Massenprotesten und Demonstrationen in kollektiver und individueller Frustration über den [noch einen weiteren] gefilmten, vorsätzlichen Tod von George Floyd in Minneapolis, Minnesota, gesehen. Die Millionen von Menschen, die ihr Recht des ersten Zusatzartikels zur Verfassung…

Zur Erinnerung: Benjamin Franklin weilte in Paris und suchte als Emissär des nordamerikanischen Unabhängigkeitsprojektes das Ancien Régime davon zu überzeugen, dass es von Vorteil sei, eben diesen Kampf gegen England zu unterstützen. Und als der letzte, traurige Kaiser noch zweifelte,…

Von Bregenz bis Wien sind in den vergangenen drei Tagen über 80.000 Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt auf die Straße gegangen – Hunderttausende solidarisieren sich weltweit mit den Protesten in den USA Die #BlackLivesMatter-Bewegung ist längst kein us-amerikanisches Phänomen mehr,…

Nahezu 30 vom UN-Menschenrechtsrat ernannte unabhängige Experten fordern die Vereinigten Staaten auf, ihr Strafrechtssystem zu reformieren, nachdem in jüngster Zeit eine Reihe von Morden an Afroamerikanern, auch durch die Polizei, verübt wurde.  In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung forderten sie…

Berliner Regierungsberater: Washington könnte US-Stützpunkte in Europa schließen, um sich noch offensiver gegen China zu richten. Berliner Regierungsberater weisen unabhängig vom jüngsten einschlägigen Vorstoß der Trump-Administration auf eine mögliche US-Truppenreduzierung in Deutschland hin. Weil die US-Wirtschaft in der Coronakrise stark…

Die USA kündigen derzeit wichtige völkerrechtliche Verträge in Serie. Erst das Atomabkommen mit dem Iran, dann den INF-Vertrag. Jetzt – wieder ohne jede Absprache mit den europäischen NATO-Partnern – den Vertrag über den offenen Himmel von 1992. Schließlich müsste der…

Die Jahreshauptversammlung des Globalen Netzwerkes zur Abschaffung von Atomwaffen (Abolition 2000 Global Network to Eliminate Nuclear Weapons) hat am 23. Mai einstimmig eine Erklärung [unten der vollständige Text] abgegeben. Diese verurteilt die aktuellen Meldungen über Diskussionen im Weißen Haus zur…

Wer Objektivität lehrt und als seine große Stärke reklamiert, muss sich ihr auch unterziehen. Sonst leidet die Glaubwürdigkeit. Und wenn momentan etwas leidet, neben vielen Menschen und der Natur, dann ist es diese Glaubwürdigkeit. Der Westen, der sich weltweit gerne…

Berlin beschuldigt Russland für den US-Ausstieg aus dem Open Skies-Vertrag, lehnt eigene Abrüstungsschritte ab. Außenminister Heiko Maas äußert „Bedauern“ über die Kündigung des Open Skies-Vertrages durch die Vereinigten Staaten, lehnt aber zugleich eigene Abrüstungsschritte dezidiert ab. Die Trump-Administration hatte vergangene…

New Yorker*innen versammelten sich am Freitag am Foley Square und im Barclays Center, um gegen die Brutalität der Polizei nach dem Tod von George Floyd zu protestieren. Floyd starb am Montag, nachdem ein weißer Polizist aus Minneapolis sein Knie an…