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USA

Teures „decoupling“

 US-Außenminister fordert „breite Allianz“ gegen China. Europa reagiert verhalten. Die Forderung von US-Außenminister Mike Pompeo nach der Gründung einer „breiten Allianz“ gegen China stößt in Europa bislang auf verhaltene Reaktionen. Einflussreiche deutsche Kommentatoren urteilen, „eine Strategie“ sei hinter dem aktuellen…

Konversion: US Army raus und zivile Nutzung rein

Deutschland braucht einen Masterplan für die Zeit nach Corona, wozu auch bisher militärisch genutzte Flächen gehören. Ein Kommentar zu den Konsequenzen einer US-Truppenreduzierung in Deutschland. Die wichtigste US-Militärbasis außerhalb der USA ist die Air Base Ramstein bei Kaiserslautern. Der Bürgermeister…

324 Kongressabgeordnete sollten dauerhaft in Quarantäne

Das „U.S. House of Misrepresentatives“ stimmte am Dienstag mit 324 zu 93 Stimmen (13 Personen enthielten sich) gegen den Vorschlag auch nur 10% der Militärausgaben für menschliche, Umwelt- und Gesundheitsbedürfnisse zu verwenden. Die 324 Personen, die bei der Abstimmung diese…

USA: Das kostspielige Unternehmen «Knast»

Das Justiz- und Gefängnissystem der USA bestraft vor allem Arme. Es zu ändern, ist schwer, denn es profitieren zu viele. Daniela Gschweng für die Online-Zeitung INFOsperber Tara Simmons kandidiert für ein politisches Amt. Genauer gesagt: für den Posten der Landesbeauftragten…

Digitalkonzernen härtere Grenzen aufzeigen

„Die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, das beschönigend ‚Privacy Shield‘ genannte Datenübertragungsabkommen zwischen den USA und der EU zu kippen, war notwendig und wichtig. Damit wurde richterlich bestätigt, was die Linksfraktion und europäische Datenschützer schon lange kritisieren: dass Nutzerdaten, die…

Der desaströse und militaristische Klimaplan der Demokraten

Die Bewohnbarkeit der Erde und sogar die Machbarkeit des kleineren Übels stehen auf dem Spiel und das „sich so Durchwurschteln“ beherrscht selbst die gegenwärtigen Phase eines zunehmenden Aktivismus für einen radikalen Wandel. Das zeigt ein Blick auf den neuen “Climate…

US-Blockade gegen Kuba: 60 Texte gegen 60 Jahre

US-Blockade gegen Kuba: 60 Texte gegen 60 Jahre In diesem Video dokumentieren wir eine Protestveranstaltung vom 27. Juni 2020 in Berlin, um auf die seit nunmehr 60 Jahren bestehenden US-Sanktionen gegen Kuba aufmerksam zu machen. Die Aktion wurde von der…

Wird New START nicht verlängert, gibt es erstmals seit den 1960er-Jahren kein Abkommen zur Rüstungskontrolle mehr

Die USA und Russland müssen das atomare Risiko senken, das New-START-Abkommen verlängern und weiterhin den Standpunkt vertreten, dass ein Atomkrieg „nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf“. Der russische Außenminister Sergej Rjabakow und der US-Sonderbeauftragte für Abrüstungsfragen, Marshall…

Wikileaks – Assange ohne Chancen

Das langsame Vernichtungsregime, dem die staatlichen Behörden Großbritanniens Julian Assange seit seiner gewaltsamen Verschleppung aus der ecuadorianischen Botschaft in London und der Verlegung in den Hochsicherheitstrakt Belmarsh, das englische Pendant zum Terroristengulag Guantánamo Bay auf dem Gelände des gleichnamigen US-Marinestützpunkts…

Korea – der Konflikt wächst langsam wieder an

Zwei Jahre nach dem historischen Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Staatsratsvorsitzenden Kim Jong-un am 12. Juni 2018 in Singapur sind alle Hoffnungen auf eine nachhaltige Entspannung am 38. Breitengrad, gar eine formelle Beendigung des Koreakriegs, der sich seit…

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