Ukraine
Ukraine – welchen Staat unterstützt Deutschland eigentlich?
Kurz und bündig zur Situation der Gewerkschaften in der Ukraine Als Gewerkschafter*innen (Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin und Arbeitskreis Internationalismus IG Metall Berlin) schauen wir besonders auf die Situation der Gewerkschaften und der von Ihnen vertretenen Beschäftigten. Hierzu ein paar markante…
Kein Frieden: USA liefern 2,1 Milliarden Dollar an Waffen und Munition an die Ukraine
Seit Beginn des bewaffneten Konflikts hat Washington dem Kiewer Regime insgesamt 39,7 Milliarden Dollar an Militärhilfe zur Verfügung gestellt. Artilleriegranaten, Munition für lasergesteuerte Raketensysteme, Drohnen und Patriot-Multiraketensysteme sind Teil des neuen Militärhilfepakets, das das US-Verteidigungsministerium zur Unterstützung der Ukraine in…
Ukraine: Oberster Gerichtshof diskutiert Kriegsdienstverweigerung
Aus Italien, der Schweiz und Griechenland, Unterstützung für die Friedensbewegung der Ukraine. Die Friedensbewegung beauftragte den Anwalt und internationalen Menschenrechtsexperte Nicola Canestrini vor dem obersten Gerichtshof der Ukraine in Kiew zu intervenieren, der zur Berufung der beiden Kriegsdienstverweigerern Andrii Vyshnevetsky…
Eine rüstungsindustrielle Basis für die Ukraine
Rheinmetall gründet ein Joint Venture mit dem ukrainischen Rüstungskonglomerat UkrOboronProm und will zu einem zentralen Ausrüster des ukrainischen Heeres werden. Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall will zu einem zentralen Ausrüster der ukrainischen Landstreitkräfte werden. Dies geht aus den Plänen der Düsseldorfer…
Besuch von Präsident Selenskyj und ein Flüchtlingsgipfel der Länderchefs
Das Timing beider Events in Deutschland stimmte. Beider unguter Ergebnisse passten zu einander. Bundeskanzler Olaf Scholz hielt beim Gipfel mit den Ministerpräsidenten der Länder den Deckel auf seinem Haushaltstopf fest geschlossen. Waffenlieferungen heißt mehr Tote. Die deutschen Bundesländer wollten unisono…