TTIP

Am 1. Dezember legt die Bundesregierung voraussichtlich dem Bundestag den Vertrag über das CETA-Abkommen zur Ratifizierung vor. Dieses Abkommen ist auch die Blaupause für das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP). Es gab massive Proteste aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft, die deutlich machen: Wer…

Der Brexit-Deal zwischen der EU und Großbritannien war bis zur letzten Minute hart umkämpft. Seit Weihnachten steht das Abkommen und kommt bereits “vorläufig” zur Anwendung, da alle Regierungen der EU-Mitgliedstaaten sowie die britische Regierung ihm zugestimmt haben. Das Europäische Parlament…

Falle zugeschnappt: die Berliner Sozialkünstlergruppe hinter der Artikel 20 GG-Goldstele am Reichstagsufer hat die Probe aufs Exempel gemacht und nicht nur im echten Leben, sondern auch in der Kunst zeigt es sich inzwischen überdeutlich: Die Obrigkeit scheut die direkte Konfrontation,…

JEFTA ist viel-viel schlimmer als CETA! Unter einer Kompetenzüberschreitung der EU soll JEFTA als EU-only-Abkommen ohne Beteiligung nationaler Parlamente verabschiedet werden, obwohl JEFTA eindeutig ein gemischtes Abkommen ist. JEFTA verstößt, so wie es in Kraft gesetzt werden soll und auch…

Einen äußerst interessanten Ansatz, um sogenannte „Freihandelsverträge“ wie CETA, TTIP, TISA und JEFTA zu stoppen, zeigt diese von Marianne Grimmenstein auf Change.org gestartete Petition auf. UN-Hilfsorganisationen können beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag verlangen, dass Teile in Verträgen gestrichen werden,…

Von Max Bank, LobbyControl Für die meisten Journalisten, Experten und Politiker in Deutschland und Europa ist die Sache klar. Trump ist Protektionist. Und das ist schlecht. So viel zur Rhetorik. Die Wirklichkeit ist deutlich komplexer. Einer Analyse der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zufolge sei…

Das Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ ist entschlossen, die endgültige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA in der vorliegenden Form zu verhindern. Die mehr als 30 Organisationen fordern Bundestag und Bundesrat auf, die Ratifikation von CETA abzulehnen. Das…

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht in die Endrunde. Zehn Tage vor dem Aktionstag am 17. September ruft das Bündnis „CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ erneut dazu auf, sich an den bundesweit sieben Demonstrationen gegen…

Das Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada soll die Wirtschaft ankurbeln. Gegner warnen allerdings vor den Gefahren. Die Bewegung „Nein zu CETA“ hat die größte Bürgerklage der deutschen Geschichte eingereicht. Roman Huber ist noch voller Emotionen. Gerade hat der…

Der gemeinsame Markt wird kleiner, die Kommission verliert an Verhandlungsmasse: Der Austritt der Briten aus der EU hat auf die TTIP-Verhandlungen mit den USA mehr Einfluss als sich die Verhandler wünschen. Nicht zuletzt schwächt er die Position der Europäer im…