Syrien
Zwei „Unionsrebellen“ gegen deutsche Kriegsbeteiligung
Der ehemalige rüstungspolitische Sprecher der CDU/CSU, Jürgen Todenhöfer, richtet sich gemeinsam mit dem früheren verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU, Willy Wimmer, bezüglich einer Bundestagsabstimmung über die Verlängerung der deutschen Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen in Syrien und im Irak in einem öffentlichen Appell…
Sandkastenspiele für Syrien-Intervention der NATO sofort beenden
„Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer muss ihre militärischen Sandkastenspiele für eine Syrien-Intervention sofort beenden. Das Letzte, was Syrien braucht, sind weitere Besatzungstruppen aus NATO-Staaten“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter: „Ein Einmarsch zehntausender Soldaten…
Macht Frieden – Zivile Lösungen für Syrien
Die Kampagne „MACHT FRIEDEN – Zivile Lösungen für Syrien“ verurteilt die Pläne der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, das Engagement der Bundeswehr in Syrien und Irak zu verstetigen. Sie fordert die Bundesregierung auf, am beschlossenen Abzug der Bundeswehr im Oktober festzuhalten. Nach…
Aufstehen Basisgruppe Berlin-Mitte: Keine deutsche Beteiligung an „Vergeltungsschlägen“ gegen Syrien!
Die Aufstehen Basisgruppe aus Berlin-Mitte ruft auf zur Kundgebung „Aufstehen für Frieden mit Syrien und Russland! Keine deutsche Beteiligung an Kriegen! Keine deutsche Beteiligung an „Vergeltungsschlägen“ und Luftangriffen gegen Syrien!“ Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien wenden wir uns entschieden gegen…
Völkerrechtswidrige Angriffe verhindern, nicht unterstützen!
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW reagiert entsetzt auf Erwägungen des Bundesverteidigungsministeriums, sich an „Vergeltungsangriffen“ in Syrien im Falle des Verdachts eines Chemiewaffeneinsatzes durch die syrische Armee zu beteiligen. Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten bereits im April als Reaktion auf einen…