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Steinmeier

Nie wieder – Steinmeier im Warschauer Ghetto (Oskar Lafontaine)

Bundespräsident Steinmeier wurde zur Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Aufstandes im Warschauer Ghetto eingeladen. Er gedachte der Opfer, bat um Vergebung und feierte das „Wunderwerk der Versöhnung“. Er sagte auch: „Die wichtigste Lehre aus unserer Geschichte lautet: Nie wieder! Nie…

Außenminister Steinmeier wurde von der NSA überwacht

Am Montagabend des 20. Juli 2015 hat die Internetplattform WikiLeaks neue Dokumente veröffentlicht, die Beweis sollen, dass das Auswärtige Amt und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier offenbar systematisch vom US-amerikanischen Nachrichtendienst NSA abgehört worden ist. Auf der Liste stehen insgesamt zwanzig Nummern,…

Atomwaffensperrvertrag in New York: Steinmeier muss Chance für Atomwaffenverbot ergreifen

Anlässlich der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags vom 27. April – 22. Mai 2015 in New York fordert die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) Außenminister Steinmeier auf, die historische Chance für ein Verbot nicht verstreichen zu lassen. “Deutschland sollte seinen…