SPD

Landtagswahl in Bayern – An die Stelle der CSU-Alleinregierung tritt in Bayern eine Koalition mit den Freien Wählern. Das ist ungefähr so spektakulär wie ein Seebeben. Dramatisch sind dabei allein die nachfolgenden Wellen. Ein Kommentar von DW-Redakteur Felix Steiner. Trotz…

Eine wichtige, aber medial wenig beachtete Entscheidung steht bevor: Die deutliche Erhöhung des Wehretats in den nächsten vier Jahren um zusammengerechnet fast 20 Milliarden Euro. Die aktuelle Haushaltsplanung der Bundesregierung für 2019 sieht vor, dass der ohnehin schon hohe Etat…

Jetzt forderte auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner konkrete Beweise eine Verstrickung Russlands in den Anschlag. Durch die Ausweisung russischer Diplomaten würde eine Eskalationskaskade in Gang gesetzt, „die uns noch sehr schaden kann“, kritisierte Stegener. Man müsse zwar Verständnis haben…

Von Marianne Grimmenstein via Change.org 20. Januar 2018 – Viele NGO’s jubeln, dass das Ergebnispapier der Sondierung zwischen CDU/CSU und SPD die folgenden Sätze auf Seite 18 beinhaltet: „Wir werden eine Expertenkommission einsetzen, die Vorschläge erarbeiten soll, ob und in…

Die Kampagne ICAN Deutschland und die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßen die Forderung von Martin Schulz, die US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. Endlich räumt ein Spitzenkandidat dem Thema Atomwaffen im Wahlkampf den Platz ein, den es in diesen Zeiten verdient. Damit unterstützt…

Laut einem gestrigen Bericht der Berliner Zeitung hat die SPD eine Art Strategie entwickelt, um die eigenen Genossen zum gewünschten Abstimmungsergebnis bei der Fraktionssitzung kommenden Dienstag zu bewegen. Trotzt offizieller Ankündigung, der Privatisierung sei vom Tisch, bleibt die Hintertür durch…

In den vergangenen Tagen war er bereits nicht mehr ansprechbar gewesen und hatte hohes Fieber. Der Altkanzler musste in den vergangenen Wochen wiederholt im Krankenhaus behandelt werden. Vor einigen Tagen wurde er zu seinen Angehörigen zur Pflege in sein Haus…

Der Internationale Willy-Brandt-Preis wird von der SPD jährlich an herausragende Persönlichkeiten verliehen, die sich im Sinne des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers, Friedensnobelpreisträgers und SPD-Vorsitzenden Willy Brandt in besonderer Weise für Verständigung und Frieden verdient gemacht haben. Dieser Preis wurde anläasslich des…

Die Snowden-Vertraute, Sarah Harrison, begleitete Edward Snowden mehrere Wochen im Sommer 2013 und ist eine enge Unterstützerin von WikiLeaks-Gründer Julian Assange. Die SPD zeichnet sie mit einem Sonderpreis für besonderen politischen Mut aus. Die britische Aktivistin und Whistleblower-Verteidigerin Sarah Harrison…

Seit 2. März ist Sebastian Edathy ein freier Mann. Die SPD will seinen Parteiaustritt. Sicherlich ist sein öffentliches Leben durch diesen Prozess schon ruiniert, trotzdem fordern viele seinen Parteiaustritt und weitere Aufklärung von der Parteispitze. Der Strafprozess wegen des Besitzes…