Spanien

Menschenrechte sind  universell, unveräußerlich und unteilbar. Sie gelten für die Katalanen ebenso wie für alle anderen Bürger der Europäischen Union. Jeder EU-Bürger, der für die Verteidigung der Menschenrechte der Katalanen eintritt, verteidigt die Menschenrechte aller EU-Bürger und somit auch seine…

Was uns auf dem Weg in eine Universelle Menschliche Nation verbindet. Zehn Jahre nach dem Mailänder Forum haben die europäischen Humanisten wieder eine neue Initiative ins Leben gerufen. Sie wollen verschiedene Organisationen und Bewegungen aus Europa und auch darüber hinaus…

Die Demokratien in Europa stehen mit dem Rücken an der Wand. Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung werden Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Grundrechte immer weiter eingeschränkt. Spanien bewegt sich im Laufschritt zurück in die Zeiten der Franco-Diktatur. Die Unterdrückung der öffentlichen Meinung…

Der Korruptionsvorwurf gegen große Teile der spanischen Justiz (vor allem in den obersten Gerichten des Landes) ist alt, wird innerhalb Spaniens selbst von prominenten Politikern und auch Juristen erhoben und findet auch im aktuellen „Fourth Evaluation Round: Corruption prevention in…

Nach dreimonatigem Einsatz verlassen die im Hafen von Barcelona stationierten staatlichen Sicherheitskräfte, die das umstrittene Referendum verhindern sollten, Katalonien – nach ebenso umstrittenen Einsätzen und internen Disputen. Ein Teil der Bevölkerung Kataloniens sieht den Abzug nicht als Zeichen der Deeskalation.…

Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung, sagt EU-Kommissar Frans Timmermans, soll nicht das Gesetz ignorieren, sondern eine Reform der spanischen Verfassung anstreben. Das ist noch nie gelungen, weil es ein unausführbarer Weg ist, meint Mir Galceran. Er hat Timmermans einen Brief geschrieben. Sehr…

Wie zu erwarten, bleibt auch nach den Wahlen in Katalonien der Konflikt ungelöst. Allein an der Wahlbeteiligung konnte man sehen, wie stark die Frage der Unabhängigkeit mobilisiert, und am Ergebnis, wie sehr sie polarisiert. Mehr als 5,5 Millionen Wahlberechtigte waren…

Am Montag setzte in Spanien das soziale Netzwerk Twitter sein Vorhaben um, die Sicherheit in seinem Netzwerk zu erhöhen. Auf den ersten flüchtigen Blick scheint es eine fürsorgliche Aktion gegen die Verbreitung von Gewalt- und Hassbotschaften zu sein, jedoch trafen seine…

Zehntausende von Katalanen und Katalaninnen reisten letzte Woche mit allen verfügbaren Transportmitteln ins Herz von Europa, um vor den EU-Institutionen für „Demokratie und Freiheit“ zu demonstrieren. Die beiden größten Bürgerbewegungen, die sich für die Unabhängigkeit einsetzen, die Assemblea Nacional Catalana…

Die Demokratie erleidet in Spanien einen Rückschlag nach dem anderen und die EU-Institutionen verhalten sich wie die berühmten drei chinesischen Affen: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Ein Beitrag von Pere Grau über das Wirken der spanischen Justiz in der…