Spanien
Richter Garzón wird an der Auftaktveranstaltung des Europäischen Humanistischen Forums 2018 teilnehmen.
Richter Baltasar Garzón wird am Eröffnungsplenum des Europäischen Humanistischen Forums 2018 teilnehmen, welches am 11., 12. und 13. Mai in Madrid stattfindet. Er wird über Maßnahmen sprechen, die im Bereich der universellen Gerichtsbarkeit (Weltrechtsprinzip) zur Verteidigung der Menschenrechte zu ergreifen…
Puigdemont: Dialogverweigerung ist keine Option in der Demokratie
Carles Puigdemont der ehemalige katalanische Regionalpräsident stellte sich heute Mittag in Berlin erstmalig seit seiner Freilassung der Presse. Die über Nacht organisierte und improvisiert wirkende Pressekonferenz fand in Berlin-Kreuzberg in einem von Journalisten und Sympathisanten überfüllten Kulturraum statt. Puigdemont gab…
Deutsche Polizei verhaftet den amtierenden 130. Präsidenten der Generalitat de Catalunya
Von Prof. Dr. Axel Schönberger via Change.org Der in demokratischen Wahlen gewählte und von Spanien widerrechtlich verfolgte 130. Präsident der Generalitat de Catalunya, Carles Puigdemont, wurde aufgrund eines von den spanischen Behörden ausgestellten europäischen Haftbefehls von der deutschen Polizei festgenommen,…
Feldzug der spanischen Justiz gegen Spitzenpolitiker in Katalonien
13 katalanische Spitzenpolitiker sind wegen Rebellion angeklagt, 25 Politiker sollen insgesamt auf die Anklagebank, 5 der angeklagten Spitzenpolitiker, die gleichzeitig Abgeordnete im katalanischen Parlament sind, wurden am Freitag ins Gefängnis geschickt, darunter der Präsidentschaftskandidat Jordi Turull und die ehemalige Parlamentspräsidentin…
Die Relikte des Franquismus
In Spanien bemühen sich verschiedene zivilgesellschaftliche Initiativen um die historische Aufarbeitung der franquistischen Diktatur. Das wird von der Rechten blockiert – ein Demokratiedefizit, finden viele Bürger. Madrid, 1947. Im Arbeiterviertel Lavapiés sitzt ein kleiner Junge an einem Küchentisch. Unter dem…
Antiterror-Gesetz führt zur Zensur von Kunst und Satire
Wegen eines drakonischen Gesetzes, das die «Verherrlichung des Terrorismus» verbietet, werden immer mehr Menschen in Spanien strafrechtlich verfolgt. Die freie Meinungsäusserung im Netz sowie Kunst und Satire geraten ins Visier der Terror-Ermittler, wie ein Bericht von Amnesty International zeigt. Auch…