Russland

Seit dem Parteitag der Öffnung 1978 sahen viele wirtschaftswissenschaftlich Unkundige die Volksrepublik China zum Kapitalismus abdriften. Selbst linke Ökonomen und Akademiker. Sie glaubten vorschnell in China einen Staatskapitalismus zu erkennen (s. OXI/Neues Deutschland 10/ 2019). Ihre Meinung machten sie daran…

Nach den folgenschweren Ereignissen des „Euromaidans“ und den daraus resultierenden geopolitischen Veränderungen in der Schwarzmeerregion hatte die Ukraine 2014 offiziell angekündigt, unter anderem zu einem der wichtigsten militärischen Außenposten des Westens in Osteuropa aufsteigen und NATO-Mitglied werden zu wollen. Bemerkenswerterweise…

Mit dem Baubeginn des Kanal Istanbul, der das Marmarameer und das Schwarze Meer verbindet, wurde ein neues Mega-Projekt angestoßen. Dieser Kanal soll eine Alternative zur Bosporusstraße werden, sich gegen den Montreux-Vertrag richten und damit den Druck der NATO auf Russland…

Anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls Nazideutschlands auf Russland und die Völker der Sowjetunion erscheint morgen in der russischen Tageszeitung Kommersant und in der Berliner Zeitung der Aufruf „Lasst uns Frieden stiften“. Ohne jede Beteiligung der Bundesregierung sowie des Bundestags…

Hinsichtlich des 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni und der Gedenkrede von Frank-Walter Steinmeier zum Jahrestag, wendet sich Ursula Mathern mit einem offenen Brief an den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. An den Bundespräsidenten Herrn Dr.…

80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion: Bundesregierung und Bundestag gedenken nicht, Bundespräsident wird für Gedenkrede im Museum Karlshorst attackiert. Ohne jede Beteiligung der Bundesregierung sowie des Bundestags wird am morgigen Dienstag international des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion vor…

Der Kompass steht! Bundesaußenminister Maas, mit dem sein Amtskollege Lawrow nicht einmal mehr spricht, forderte, dass Europa gegenüber Russland Muskeln zeigt. Stoltenberg, der NATO-Generalsekretär, stellte fest, dass Gespräche mit Russland keine Verbesserung des Verhältnisses bewirken und Cem Özdemir, seinerseits ebenfalls…

Der „Fonds des Nationalen Wohlstands Russlands“ (Sondervermögen bzw. Staatsfonds der Regierung der Russischen Föderation, ehemals „Stabilisierungsfonds“ – Anm.) wird keine Rücklagen mehr in US-Dollar führen: Innerhalb eines Monats werden bestehende Vermögenswerte zwischen dem Euro, dem Yuan und Gold aufgeteilt. In…

Auf dem dreitägigen Parteitag der Grünen wurde auch der außenpolitische Kurs der Partei festgelegt. Er hebt das Primat der „Menschenrechte“ in der Außenpolitik hervor und macht deutlich, bei welchen Staaten dieses Prinzip vor allem angewandt werden soll. In der Außenpolitik…

Was wäre die Politik bloß ohne einen Feind, schlimmer noch: einer Handvoll Feinde? Wahrscheinlich sachlicher und respektvoller, die internationale Politik weniger aufregend. Und friedlicher, viel friedlicher. Bestimmt aber besser. Was sich für die einen, die wohl meisten Menschen verlockend vernünftig…