Russland
Die Verantwortung der NATO für den Krieg in der Ukraine: Clintons schwache Verteidigung
In einem Interview, das am Sonntag, den 18. September, auf CNN ausgestrahlt wurde, verteidigte sich der ehemalige Präsident Clinton gegen die häufigen Anschuldigungen, die Ukraine-Krise sei auf die Expansion der NATO nach Osteuropa zurückzuführen. Unter Clintons Präsidentschaft traten die Tschechische…
Von Preisdeckeln und Selbstbetrug
EU-Vorstoß, einen Höchstpreis für russisches Erdgas einzuführen, steht vor dem Scheitern. Japan klammert Erdgassektor aus dem Wirtschaftskrieg aus und erhält weiterhin russisches Gas zu günstigen Konditionen. Der Vorstoß von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, einen Höchstpreis für russisches Erdgas einzuführen,…
Schlussfolgerungen zur 10. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags von Atomwaffen
Die 10. Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (Nichtverbreitungsvertrag – NVV) im August 2022 endete nach vierwöchigen Verhandlungen ohne Einigung. Die Konferenz fand vor dem Hintergrund einer schwierigen und sich verschlechternden internationalen Sicherheitslage statt: Atomwaffenstaaten haben in den…
Russland verhindert Konsens auf Atomwaffenkonferenz
Die UN-Überprüfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags ist nach vierwöchigen Verhandlungen zu Ende gegangen. Die Staaten konnten kein gemeinsames Abschlussdokument verabschieden. Hauptkonflikt waren die aktuellen Ereignisse am ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja. Russland lehnt gemeinsame Sprache zu Kampfhandlungen am Atomkraftwerk ab. Das Risiko eines…
Start in einen heißen Herbst „Genug ist genug – Protestieren statt frieren“
Schluss mit Teuer! In Berlin planen Aktive eine Protestkundgebung vor der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen. Mehr Aktionen für bezahlbare Energie und Lebensmittel sollen folgen. Wir dokumentieren den Aufruf des Protestbündnisses und laden alle gewerkschaftlich-organisierten Berliner*innen und alle anderen Betroffenen…