Russland

Während sich die ukrainische Regierung auf der einen Seite offensichtlich betroffen zu dem Problem äußerte und Human Rights Watch versprach, die mögliche Verwendung von Streubomben durch ihre eigenen Truppen zu untersuchen, forderten sie auf der anderen Seite Biden auf, diese…

„Die Forderungen innerhalb der NATO, die Ukraine nach dem Ende des Krieges in das westliche Militärbündnis aufzunehmen, sind unverantwortlich. Statt die Expansion des Bündnisses voranzutreiben sowie die Hochrüstung im Inneren und die Lieferung immer weiterer und schwererer Waffen an die…

Elena Popova ist die Leiterin der russischen Bewegung der Kriegsdienstverweigerer:innen. Sie lebt in St. Petersburg. Nach den erschütternden Tagen der Krise in Russland schickte sie uns dieses Dokument, das als offizielle Stellungnahme der Bewegung vorbereitet wurde, die einem sehr harten…

Im Juni 2023 veranstaltet die irische Regierung ein „Konsultatives Forum zur internationalen Sicherheitspolitik“, das eine „Diskussion“ über die irische Neutralitätspolitik eröffnen soll. Auf Einladung der irischen Europaabgeordneten Clare Daly und Mick Wallace sprach die deutsche Abgeordnete Sevim Dagdelen auf der…

Die Einführung von Wirtschaftsbeschränkungen gegen die russische Atomindustrie gilt in der EU nach wie vor als eine Option. Allen voran Polen und die baltischen EU-Mitglieder Litauen, Lettland und Estland fordern schon seit Monaten Beschränkungen gegen die in Russland hergestellten und…

In den letzten Tagen ist der Konflikt in unserer Region stark eskaliert, einschließlich des Übergreifens von Militäraktionen auf russisches Gebiet. Wir verzichten darauf, die allgemein bekannten Fakten über den „Befreiungs“-Marsch von Jewgeni Prigozhin und der Wagner-Gruppe auf Moskau zu wiederholen.…

Westen beobachtet gescheiterten Putschversuch in Russland mit Sorge wegen möglicher Instabilität rings um die russischen Nuklearwaffen; Interesse an Schwächung Moskaus überwiegt jedoch. Mit großem Interesse und einiger Sorge haben die westlichen Regierungen, auch die deutsche, den Putschversuch des Milizenführers Jewgenij…

Vor knapp zwei Wochen hat Russlands Präsident Putin angekündigt, Russland werde unmittelbar mit der Stationierung von Atomwaffen in Weißrussland beginnen, wenn der Bau entsprechender Anlagen bis zum 7. und 8. Juli abgeschlossen sei. Inzwischen jedoch wurden bereits die ersten Atomwaffen…

Nach langem Ringen wurde in Deutschland erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie beschlossen. Damit sollen nicht nur alle inneren, sondern auch die äußeren Bedrohungen für die Sicherheit des Landes berücksichtigt werden. Von Alexander Männer Nach monatelangen Verhandlungen wurde in Deutschland am 14.…

Reden von Dr. Yurii Sheliazhenko auf dem Internationalen Gipfel für Frieden in der Ukraine Eine Rede auf der Plenarsitzung „Zivilgesellschaftliche Bewegung und Friedensstimmen gegen den Krieg aus Russland und der Ukraine“ Liebe Freunde, Grüße aus Kiew. Und welche Ehre und…