Rüstung

Berlin treibt mit Blick auf einen etwaigen Krieg gegen Russland den Ausbau von Straßen, Schienen und Brücken in Richtung Osten voran – auch mit zivilen Mitteln. Experten fordern Investitionen in bis zu dreistelliger Milliardenhöhe. Berliner Regierungsberater fordern kurzfristig für „die…

Russlands militärische Vorstöße lösen Forderungen nach stärkerer Aufrüstung und nach dem Einsatz westeuropäischer Militärs aus. Experten warnen vor demographischer Katastrophe für die Ukraine. Russlands militärische Vorstöße in der Ukraine lösen im Westen neue Forderungen nach stärkerer militärischer Unterstützung für Kiew,…

Deutschland wird seinen europäischen und internationalen Verpflichtungen bei der Rüstungsexportkontrolle nicht gerecht. Die Bundesregierung muss die bestehende Praxis und Gesetzeslage maßgeblich verschärfen. Das ist das Ergebnis der Studie „Deutsche Rüstungsexporte vor dem Hintergrund europäischer und internationaler Verpflichtungen“ des Völkerrechtlers Prof.…

In einer Zeit wachsender globaler Spannungen liefert der SIPRI-Bericht vom 11. März 2024 einen tiefen Einblick in die weltweiten Rüstungstransfers. Die Studie offenbart einen dramatischen Anstieg der Rüstungsimporte in Europa um 94 % zwischen den Zeiträumen 2014–18 und 2019–23, während…

Der Wert der ausgeführten Rüstungsgüter der USA ist im vergangenen Jahr um 16 Prozent gestiegen. Das heizt die Spekulation an. Christof Leisinger  für die Online-Zeitung INFOsperber Die Rüstungsexporte der USA haben im vergangenen Jahr ein Rekordvolumen erreicht. Der Gesamtwert sei…

Bundesregierung will Lieferung von 10.000 Schuss Munition an Israel genehmigen. Deutsche Unterstützung für Israel im Genozidverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof wird im Globalen Süden scharf kritisiert. Die Bundesregierung steht vor der Genehmigung neuer Rüstungsexporte nach Israel. Berichten zufolge hat sie…

Die pax christi-Kommission Rüstungsexporte verweist auf die weiter bestehenden Gründe des Exportstopps. Die katholische Friedensbewegung pax christi lehnt die Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter nach Saudi-Arabien ab. Medienberichten zufolge hat Bundesaußenministerin Baerbock vorgeschlagen, den bisher bestehenden Exportstopp aufzuheben. Der…

Rüstungsexportgenehmigungen bleiben auf extrem hohem Niveau und zeigen Aufrüstung von EU- und NATO-Staaten. Beabsichtigte Förderung der Rüstungsindustrie widerspricht Förderung von Transparenz. Die Belieferung von Jemen-Kriegsparteien muss sofort beendet werden! Die Bundesregierung hat laut einer parlamentarischen Anfrage im Zeitraum vom 1.…

Der Rüstungskonzern Rheinmetall erwartet Aufträge in zweistelliger Milliardenhöhe und nennt 2023 sein „bestes Jahr ever“. Die NATO ist um Abnahmegarantien für Rüstungsfirmen bemüht. Der Rüstungskonzern Rheinmetall rechnet mit bald eingehenden Neuaufträgen in zweistelligem Milliardenwert und schließt für die nächsten Jahre…

Europäische Denkfabrik konstatiert, die EU-Politik werde seit Beginn des Ukraine-Kriegs exklusiv von den USA dominiert, und warnt mit Blick auf künftige US-Prioritäten vor einer „Vasallisierung Europas“. Eine europäische Denkfabrik mit Hauptsitz in Berlin warnt mit Blick auf die Entwicklung der…