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Rechtspopulismus

Donald Trump ist zurück im Weißen Haus

DiEM25 steht in der Opposition zur Wiederwahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA. Seine Rückkehr an die Macht ist eine deutliche Erinnerung an die Spaltung und Frustration von Millionen von Menschen in den USA, von denen viele von einem…

Mit einem Bein in der Hölle

Vor einigen Wochen wird eine Reportage zum Skandal, in der behauptet wird, Schutzsuchende aus Afghanistan würden massenweise „Urlaub“ in ihrem Heimatland machen. Im Zusammenhang mit dem Attentat von Mannheim, bei dem ein junger Afghane mehrere Menschen teils tödlich verletzte und…

»Demokratie ist eine fragile Konstruktion…«

Der Verlust von Zukunftsglauben ist ein Problem für die Demokratie. Sie lebt auch von der Hoffnung, dass Dinge besser werden. Daran aber glauben immer weniger. Kein guter Zustand, sagt unser Autor, denn wo Vertrauen in die Politik schwindet, grassiert Demokratie-Verachtung.…

Härte-Test der Demokratie

Wahlen sind ein Hochfest der Demokratie. Doch mitunter sind die Ergebnisse nicht so, wie es sich die etablierten Parteien wünschen. Beispielsweise bei den nächsten Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Egal wie das Votum ausfällt: das Volk – der Souverän…

Argentinien: Im Angesicht der fortschreitenden Dunkelheit das Licht entzünden

Die zweite Runde der Wahlen in Argentinien gewann der Oppositionskandidat Javier Milei von der Gruppierung La Libertad Avanza. Der ultraliberale und rechtsgerichtete Kandidat und nun gewählte Präsident gewann die zweite Wahlrunde mit Hilfe des ehemaligen Präsidenten Mauricio Macri und der…

Rechtspopulist Milei gewinnt die Wahl

Mit 55,69 Prozent der Stimmen siegte Javier Milei am Sonntag den 19. November bei der Präsidentschaftswahl gegen Sergio Massa, der nur 44,3 Prozent bekam. Das bedeutet einen Unterschied von fast drei Millionen Stimmen. Als Folge der Repräsentationskrise inmitten einer tiefen…

Wettern der Woche: Noch ist Polen nicht verloren …

Noch ist Polen nicht verloren … Es gibt keinen Zweifel, dass die Wahlen in Polen alles andere als frei waren. Dass die halbwegs geeinte Opposition unter Donald Tusk dennoch mehr Stimmen als Polens AfD erhielt, macht hoffnungsfroh, doch das muss…

Auf menschenrechtlicher Grundlage gegen Rechts

Zustimmung und Widerspruch – Am 10.08.2023 veröffentlichte die internationale Presseagentur Pressenza einen Artikel von Hilde von Balluseck: „Strategien gegen Rechts“, auf den ich hier reagiere. Viele ihrer Überlegungen finde ich wichtig, habe aber auch Widerspruch. Die Sorge um das Erstarken…

Strategien gegen Rechts

Die Rechten (1) sind auf dem Vormarsch. Die Widerstände und Demonstrationen gegen die staatliche Politik während der Corona-Pandemie haben „unter einer dünnen Schicht zivilisierter äußerer Umgangsformen autoritäre Haltungen“ (Heitmeyer 2022: 273) an die Oberfläche gespült. Schon während dieser Zeit ist…

Der Aufstieg der neuen Dekadenten

Vor dreißig Jahren erklärte ein amerikanischer Politikwissenschaftler namens Francis Fukuyama ohne Ironie, dass die Geschichte an ihr Ende gekommen sei[1]. Er meinte das natürlich im übertragenen Sinne, aber er machte auch keine Witze. Es war ihm durchaus ernst. Die angeblich…

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