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Privatisierung

Die EU und ihr Hinterhof, Teil III

IM SCHATTEN DES EURO Als der Eiserne Vorhang im Frühherbst 1989 fiel, kamen osteuropäische Bürger aus den Nachbarstaaten in vielen Busladungen für einen Tagesausflug nach Wien, um den Goldenen Westen zu bestaunen. Besonders beeindruckt waren sie von den Bankomaten. Da…

Die EU und ihr Hinterhof, Teil II

Um die Zerstörung der industriellen Kapazitäten der EU-Hinterhöfe richtig würdigen zu können, muß man sich vor Augen halten, daß der ganze Sozialismus für viele seiner Parteisoldaten seine Attraktivität darüber hatte, daß er ihnen die in der vorherigen internationalen Arbeitsteilung „verweigerte“…

Ob Libra oder Diem: Privates Facebook-Geld verbieten!

Attac fordert öffentliche Kontrolle von Geld und Zahlungsverkehr Attac fordert, dem privaten Facebook-Geld keine Zulassung zu erteilen. „Es bleibt dabei: Die Einführung eines privaten Weltgeldes durch Facebook und andere Konzerne wäre ein weiterer Schritt zur völligen Privatisierung des Geldes und…

Keine Privatisierung und Zerschlagung der Berliner S-Bahn

Der rot-rot-grüne Senat und Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) haben die Ausschreibung der S-Bahn Berlin beschlossen. Dazu soll das Netz dreigeteilt werden. Es droht die Privatisierung und Zerschlagung der S-Bahn auf Kosten von Beschäftigten, Fahrgästen und Klima. Diese Pläne des Senats…

Nach dem Rücktritt von Katrin Lompscher: Chance für kommunalen Schulbau nutzen

Berlin, den 04.08.2020: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) weist darauf hin, dass sich durch den Rücktritt von Katrin Lompscher die Gelegenheit für eine wichtige inhaltliche Fehlerkorrektur ergibt: der Verzicht auf die Privatisierung des Schulbaus via Howoge. Dazu Carl Waßmuth, Vorstand von…

Gemeingut öffentliche Bibliotheken – Privatisierung der Medienauswahl und beschaffung an der ZLB mit Vertragsablauf beenden!

Öffentliche Bibliotheken sind Kulturgut, Ort der geistigen Anregung und Auseinandersetzung. Doch die Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB), größte öffentliche Bibliothek in Deutschland, soll nach den Plänen ihrer Führungsspitze neu ausgerichtet werden. Die Bibliothekare mit ihrer Kernkompetenz, der Beschaffung und Auswahl…

Rechtsgutachten zeigt: R2G ermöglicht Verkauf von Schulen an Finanzinvestoren

Geplante Privatisierung ist für die BerlinerInnen gemeinwohlschädigend Das Land Berlin hat Musterverträge zur Auslagerung des Schulbaus an die Wohnungsbaugesellschaft Howoge vorgelegt. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) hat Rechtsanwalt Benno Reinhardt gebeten, die Musterverträge aus juristischer Sicht zu bewerten. Das Ergebnis zeigt,…

Städte gegen multinationale Konzerne

Überall auf der Welt und vor allem in Europa sind die Städte zum entscheidenden Kampfplatz gegen die Ausdehnung und die immer stärker werdende Macht der multinationalen Konzerne geworden, so besagt eine aktuelle gemeinsame Publikation der europäischen Zivilgesellschaft und der Medienorganisationen,…

Proteste gegen S-Bahn-Ausschreibung

Nicht mit uns! Berliner Bündnis Eine S-Bahn für Alle kritisiert Einigung über die Ausschreibung der S-Bahn und kündigt Proteste an. Das Aktionsbündnis Eine S-Bahn für Alle kritisiert das Festhalten der Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Zusammenwirken mit…

Tomás Hirsch: Die Pandemie könnte zu neuen und sehr interessanten Reaktionen führen

Pandemie, Aktivismus, soziale Proteste, Neoliberalismus, Solidarität, soziale, persönliche und spirituelle Perspektiven; wir diskutierten all diese Themen mit Tomás Hirsch, chilenischer Abgeordneter der Humanistischen Partei. Der Ausbruch des Coronavirus wirft ein neues Szenario auf, das uns alle in einen Zustand der…

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