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Pressefreiheit

Pressefreiheit in Österreich weiter im Sinkflug

Tag der Pressefreiheit: Österreich verliert 14 Plätze im Pressefreiheits-Ranking von Reporter ohne Grenzen (RSF), Journalisten*innen Club und Opposition sprechen von einem „katastrophalen Absturz“. International bedrohen Krisen, Kriege und Gewalt die Freiheit von Medienschaffenden. Von Moritz Ettlinger Das neue Ranking von…

Digital Services Act der EU droht zur Gefahr für die Pressefreiheit und Meinungsvielfalt im Internet zu werden

Deutsche Medienverbände kritisieren den Digital Services Act (DSA), das Gesetz für die Regulierung des Internets, auf das sich EU-Kommission, Rat und Parlament der EU vor kurzem geeinigt haben, scharf: Pressefreiheit und Meinungsvielfalt in Europa dürfen nicht in den Händen von…

Julian Assange Update: UK Richter erlassen Auslieferungsbeschluss

Ein britischer Richter hat den Beschluss zur Auslieferung erlassen. Innenministerin Priti Patel wird den Auslieferungsbeschluss entweder genehmigen oder ablehnen. In der Zwischenzeit befindet sich Assange in Untersuchungshaft. In diesem Video informieren wir Sie über den aktuellen Stand des Auslieferungsverfahrens von…

Das Schweigen zum Fall Assange

Assange und Nawalny sind beide Opfer von politischer Verfolgung und Willkürjustiz. Doch sie erfahren unterschiedliche Solidarität. Das sollten wir nicht akzeptieren. Von Helmut Ortner Im April 2010 veröffentlichte Julian Assange von ihm gegründete Plattform WikiLeaks ein Video der US-Streitkräfte. Darin…

Jeremy Corbyn spricht sich im britischen Parlament für Assange aus

In diesem Video spricht der britische Politiker Jeremy Corbyn zur Unterstützung von Julian Assange im britischen Parlament. Jeremy Corbyn im britischen Parlament: “Wir können nicht zulassen, dass Julian Assange für den Rest seines Lebens im Gefängnis festgehalten wird, weil er…

Assange soll an die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden

Die Entscheidung des Westminster Magistrates Court in London im Fall Julian Assange. Dem Gründer von Wikileaks werden von den USA Verbrechen im Zusammenhang mit Spionagetätigkeiten vorgeworfen. Julian Assange droht die Auslieferung an die Vereinigten Staaten. Nachdem der High Court des…

Biennale von Venedig: „AIIA: Assange ist Internet Internet ist Assange“

Der 7. Internet-Pavillon öffnet auf der Biennale von Venedig mit einem Projekt von DiEM25-Mitglied Miltos Manetas: „AIIA: Assange ist Internet Internet ist Assange“. Der bekannte griechische Maler und Multimedia Künstler Miltos Manetas wird auf der Internationalen Kunstausstellung der Biennale von Venedig vom 19.…

Der Fall Assange erreicht das Journalismus-Festival in Perugia

Von der Bühne aus werden Stella Morris, die Frau von Julian Assange, und die Enthüllungsjournalistin Stefania Maurizi die anwesenden Journalist:innen auffordern, den Gründer von Wikileaks zu verteidigen. Außerhalb des Saals wird eine Gruppe von FREE ASSANGE Italia-Aktivist:innen den Journalist:innen deutlich…

Rosa-Luxemburg-Stiftung: Möglichkeitsfenster geschlossen

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung ist wie die anderen politischen Stiftungen in Deutschland von der Ankündigung des russischen Justizministeriums betroffen, die 15 internationalen und deutschen Organisationen die Registrierung und damit die legale Arbeitsgrundlage entziehen soll. Seit fast 20 Jahren hat die Stiftung zivilgesellschaftliche…

Kanzler Scholz muss sich in London für Freilassung von Julian Assange einsetzen

„Bundeskanzler Olaf Scholz muss sich beim britischen Premier Boris Johnson für die sofortige Freilassung des Journalisten Julian Assange einsetzen. Gerade nach den schrecklichen Bildern aus dem ukrainischen Butscha muss gelten: Nicht wer wie Julian Assange Kriegsverbrechen enthüllt, gehört ins Gefängnis,…

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