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Europalinke mal zwei

Die Spaltung der Linken auf europäischer Ebene ist vollzogen: Konkurrenzpartei zu European Left beantragt Zulassung bei EU-Behörden von Uwe Sattler So richtig viel hat die Behörde für europäische politische Parteien und europäische politische Stiftungen vermutlich nicht zu tun. Ihre Aufgabe…

Damit wir es nicht vergessen: Europa hat immer noch politische Gefangene

Eingesperrt im Europa des 21. Jahrhunderts, weil sie dem Volk eine Stimme gegeben und ein demokratisches Referendum über die Beziehungen zwischen Katalonien und Spanien abgehalten haben. Seit fast drei Jahren befinden sich neun katalanische politische und zivile Führungspersönlichkeiten im Gefängnis,…

Die PSOE erntet nun, was sie im Oktober 2017 gesät hat

Die Strategie des Staates gegen die Regierung von Pedro Sánchez ist die gleiche, die zum Stoppen der Unabhängigkeitsbewegung und den Staatsstreich durch den 155sten Artikel (Red. Anm.: der spanischen Verfassung [1]) verwendet wurde. Kloaken. Der offene Krieg, der in den…

Spaniens neue Regierung: Politischer Spagat zwischen allen Stühlen

Pedro Sánchez (PSOE) ist vom Parlament im zweiten Wahlgang mit einfacher Mehrheit zum Ministerpräsidenten Spaniens gewählt worden. Ein äußerst vorsichtiger Optimismus bahnt sich jetzt seinen Weg. Die konservative Partido Popular (PP) und die sozialdemokratische PSOE (Partido Socialista Obrero Español) prägten…

Könnte Spanien der erste NATO-Staat sein, der den internationalen Vertrag über das Verbot von Atomwaffen unterschreibt?

Im September 2018 kam eine unerwartet gute Nachricht aus Spanien: Im Gegenzug für ihre Unterstützung des Staatshaushalts 2019 erhielt die politische Partei Podemos von der spanischen Regierung eine Zusage, den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen. Wie und…

Aktion in Berlin mit Pablo Iglesias (PODEMOS) für die öffentliche Gesundheit in Spanien

Am letzten Samstag fand am Berliner Brandenburger Tor eine Protestaktion statt, organisiert von Mitgliedern des Berliner Podemos-Kreises und unter Mitwirkung von Pablo Iglesias, Generalsekretär und Irene Montero, Pressesprecherin von Podemos statt. Protestiert wurde gegen die Entscheidung   der Regierung Rajoy das…

Podemos, Errejón, Iglesias: was die Medien nicht berichten

Die italienischen Medien haben den Sieg von Pablo Iglesias während des Kongresses von Podemos als Linksruck bezeichnet, als Triumph einer radikale Linie gegenüber dem gemäßigteren Rivalen Iñigo Errejón, aber stimmt das so? Darüber haben wir mit Gabriela Amaya, Redakteurin von…

Rote Angst bringt Konservative in Spanien an die Macht

Gut ein Jahr nach dem ersten Wahlgang bekommt Spanien eine neue Regierung. Zwei Urnengänge waren dafür nötig und ein Umfaller der Sozialisten. Am Mittwochvormittag hat Mariano Rajoy von der konservativen Partido Popular (PP) seinen Amtseid als neuer Ministerpräsident Spaniens abgelegt.…

Deutschland ist kalt wie Mordor

Jairo Gomez hat sich von Tolkiens Meisterwerk „Der Herr der Ringe“  inspirieren lassen, um Gesellschaft und Demokratie einer kritischen Betrachtung zu unterziehen. Sein Fazit: Wir leben nicht im Auenland, sondern in der Kälte und Dunkelheit von Mordor. Ein Ring sie zu knechten, sie…

Anfrage von Podemos an die spanische Regierung zu Milagro Sala

Gestern, am 2. August, brachte die parlamentarische Gruppe von Podemos eine Anfrage an die spanische Regierung ins Parlament ein, die sich mit der Situation der Leiterin der sozialen Bürgerbewegung Milagro Sala, ihrem Ehemann Raúl Noro und den anderen Aktivisten von…

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