Österreich

Von ICAN Germany  – International Campaign to Abolish Nuclear Weapons Verträge verhandeln statt Verträge zerreißen 8. Mai 2018 – Heute hat Österreich als neunter Staat den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (VVA) ratifiziert. Österreich gehört zu den Staaten, die für…

Der erste Teil des von der rechtskonservativen Regierung vorgelegten Sicherheitspakets wurde ungeachtet heftiger Kritik von Opposition und Zivilgesellschaft mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ vom Innenausschuss des Nationalrats genehmigt. Aber auch der „Lauschangriff“ auf Handys und Messenger Dienste wie…

Aufruf von SOS-Mitmensch, WIEN Zahlreiche Organisationen rufen für Mittwoch um 18.30 Uhr zu einer Lichterkette rund um das Regierungsviertel in Wien auf. Ziel ist es, ein Signal an die Politik zu senden, Ministerien nicht in die Hände von Rechtsextremen zu…

Von Nikolai Miron, GLOBAL 2000 Heute ist die Glyphosat-Wiederzulassung in Brüssel gescheitert! Zumindest vorerst. Unter den EU-Mitgliedsstaaten gab es bereits zum zweiten Mal keine Mehrheit für die erneute Zulassung. Das ist ein weiterer großer Erfolg unserer gemeinsamen Anstrengungen der letzten Monate, das Ackergift aus…

Eine Abrechnung mit der nie enden wollenden Suderei und politischen Ohnmacht in Österreich – Von Stella Apfelbaum Sechzig Prozent der ÖsterreicherInnen haben sich bei dieser Wahl für rechtspopulistische Parteien mit austro- oder deutschnationalem-Style entschieden. Viel wesentlicher ist dabei jedoch, welche…

Freiheitsstrafen wegen Demonstrierens und dies mitten in Europa? In vielen Ländern Europas gehen Menschen auf die Straße und demonstrieren. Doch was wäre, wenn ein europäisches Land Demonstrationen in Zukunft untersagt? Ziehen dann die anderen europäischen Länder nach? In Rumänien demonstrieren…

Wien, 26.1.2017  „Österreich, das sind wir alle. „Egal, woher man komme und wen man liebe. Ob sie Mann oder Frau lieben, gleichgültig, ob sie nun Männer oder Frauen sind“. „Ob sie Städte lieben oder das flache Land, oder ihr Smartphone…

Im dritten Wahlanlauf zum österreichen Bundespräsidenten siegte der gemäßigte Kandidat Van der Bellen! In Österreich wird der Bundespräsident vom Volk direkt gewählt im Unterschied zu anderen Ländern. Das Amt des Bundespräsidenten ist einerseits ein vorwiegend Repräsentatives, aber letzten Endes ist…

Alexander van der Bellen hat die Präsidentenwahl in Österreich wohl gewonnen. Zum befürchteten Durchmarsch der Rechtspopulisten in Europa wird es offensichtlich nicht kommen. Die Präsidentenwahl in Österreich hat der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen nach Hochrechnungen deutlich gewonnen. Der 72-Jährige…

Das Haus, in dem Adolf Hitler zur Welt kam, soll keine Pilgerstätte für Neonazis werden. Deshalb will Österreichs Innenminister es abreißen lassen. Doch die Entscheidung liegt nicht bei ihm. Das Geburtshaus von Adolf Hitler im österreichischen Braunau wird enteignet. Darauf…