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Neuwahlen

Macrons Spiel mit dem Feuer – Wer gewinnt die „Neuwahlen“ in Frankreich?

Macron handelte nach der Europawahl schnell. Aber wirklich überraschend? Was sich schon bei den Auseinandersetzungen um die Rentenreform abzeichnete: Aushöhlung der Demokratie, Hetze gegen Gewerkschafter:innen und brutalster Einsatz des staatlichen Machtapparates gegen die Demonstrierenden. Neoliberalismus küsst und umarmt am Ende…

Neuwahlen in Österreich – genug ist genug !

Nach den Video-Enthüllungen über Österreichs Vizekanzler Strache und seinem Rücktritt versammelten sich seit dem Vormittag Tausende Menschen vor dem Kanzleramt in Wien. Inzwischen gab Bundeskanzler Sebastian Kurz bekannt, dass es Neuwahlen geben wird.  Tausende feiern und protestieren heute. Nach Bekanntgabe…

Tsipras tritt zurück und fordert Souveränität für das Volk

Vor einigen Stunden reichte der griechische Premierminister Alexis Tsipras seinen Rücktritt beim griechischen Präsidenten ein. Kurz zuvor richtete er sich in einer 15-minütigen Ansprache, die auch von vielen Presseagenturen weltweit übertragen wurde, an sein Volk. Gemäß der relevanten Artikel der…