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Neutralität

Zwischen Neutralität und Militärbündnis

„Stimmen für Neutralität“ ruft anlässlich des Nationalfeiertags gemeinsam mit der „Solidarwerkstatt Österreich“ zum Aktionstag auf. Aktionstag und Kundgebung am 26. Oktober 2024 Ab 13 Uhr, Maria-Theresien-Platz, Wien 16 Uhr, Abschlusskundgebung verschiedener Friedensgruppen am Platz der Republik (vor dem Parlament). Die Neutralität…

Nein zur PESCO-Beteiligung!

Der Bundesrat hat beschlossen, zwei Projekten von PESCO (Permanente Strukturierte Kooperation) beizutreten. Damit geht die Schweizer Regierung einen weiteren Schritt auf das Kriegsbündnis NATO zu und untergräbt die Neutralität und Unabhängigkeit der Schweiz in zunehmenden Masse. Die Schweizerische Friedensbewegung kritisiert…

Schweizer Regierung führt NATO-Annäherung durch die Hintertür weiter

Am Mittwoch hat der Bundesrat über den Beitritt der European Sky Shield Initiative (ESSI) entschieden. Damit zementiert er die stückweise Annäherung an die NATO einmal mehr. Die GSoA kritisiert, dass dieser Entscheid ohne breite politische Diskussion über die Sicherheit und…

Chapeau! für die Friedensgemeinschaft San José de Apartadó in Kolumbien

Mut, Gnade, Vergebung: Die Existenz dieses Dorfes ist eine Entscheidung für das Leben. Trotz der Friedenspolitik des linken Präsidenten Gustavo Petro ist die 1997 gegründete Friedensgemeinde noch bedroht. Von CHRISTA DREGGER Der 21. Februar 2005 veränderte das Leben der Friedensgemeinschaft…

Aufrüsten in Worten & Taten

Ein Kommentar von Udo Bachmair, Präsident der Vereinigung für Medienkultur In Politik und Medien dominieren zunehmend Kriegshysterie, Verbreitung von Kriegsangst sowie die offensichtlich gewordene Selbstverständlichkeit einer immer hemmungsloser werdenden Aufrüstung. Damit wachsen auch Tendenzen zur Militarisierung von Sprache, die Politik und…

Die «Friedenskonferenz» von Viola Amherd ist eine Totgeburt

Ohne die wichtigste Konfliktpartei kann es an der Friedenskonferenz für die Ukraine nicht um Frieden gehen, sondern um Show, um Geld und um Eitelkeit. Bürgerdiplomatie könnte uns aber dem Frieden näher bringen. VON: CHRISTOPH PFLUGER Die Schweiz will also für die…

Gazakrieg: Was ist los mit Österreich?

Politik und Medien scheint Empathie für das Leid der Palästinenser weitgehend zu fehlen und Österreichs Außenpolitik hat sich vom Geist der Neutralität einmal mehr distanziert. Vor diesem Hintergrund sind mutige Worte des ORF-Korrespondenten Karim el Gawhari besonders positiv aufgefallen. Ein…

«Russland hatte Frieden gegen Neutralität vorgeschlagen»

Es war in Istanbul kurz nach dem russischen Angriff. Der ukrainische Verhandlungsleiter bestätigt jetzt das russische Angebot. Urs P. Gasche  für die Online-Zeitung INFOsperber Dawyd Arachamija ist seit 2019 Fraktionsvorsitzender der Partei Sluha narodu (Diener des Volkes). Im März 2022 hatte er…

Nein zu Sky Shield!

Die Annäherung an die NATO wird von Viola Amherd mit Biegen und Brechen forciert. Nach dem undemokratischen Kauf der F-35-Kampfjets, die nur im Austausch mit den USA eingesetzt werden können, der Weigerung dem UNO-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, welcher der NATO ein…

Für Neutralität und Frieden statt NATO und Krieg

Im Juni 2023 veranstaltet die irische Regierung ein „Konsultatives Forum zur internationalen Sicherheitspolitik“, das eine „Diskussion“ über die irische Neutralitätspolitik eröffnen soll. Auf Einladung der irischen Europaabgeordneten Clare Daly und Mick Wallace sprach die deutsche Abgeordnete Sevim Dagdelen auf der…

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