NATO
Atomwaffen für Europa
Berlin: Forderung nach atomarer Bewaffnung der EU im Wettrüsten mit Moskau wird lauter. Ex-Außenminister Josef Fischer verlangt Aufbau einer „atomaren Abschreckung“. Paris erklärt nuklearen Erstschlag für möglich. In Deutschland erstarkt die Forderung nach einer atomaren Bewaffnung der EU. Einem Plädoyer…
„Kriegstüchtigkeit“ als Handlungsmaxime
Neue Verteidigungspolitische Richtlinien verlangen von der Bundeswehr „Kriegstüchtigkeit“ und orientieren auf Krieg mit Russland. Berlin erhofft sich auch militärischen Machtzuwachs in NATO und EU. Die Bundesregierung will die deutsche Armee weiter für einen möglichen Krieg gegen Russland um- und hochrüsten.…
„Deutschland kriegstauglich machen”
Verteidigungsminister Pistorius will die deutsche Gesellschaft „kriegstüchtig“ machen und fordert „Mentalitätswechsel“, erklärt zudem Kritik an NATO oder EU zur Gefährdung der nationalen „Sicherheit“. Verteidigungsminister Boris Pistorius sucht die deutsche Bevölkerung auf einen möglichen Krieg einzuschwören und fordert, die Bundesrepublik müsse…
Strategische Stabilität: USA unterbreiten Russland inoffizielle Vorschläge
Russland hat Medien zufolge Vorschläge aus den USA erhalten, den Dialog über strategische Stabilität und Rüstungskontrolle wieder aufzunehmen. Das russische Außenministerium wolle die Vorschläge prüfen und zu gegebener Zeit antworten, allerdings sei man nicht bereit, den Dialog ohne Weiteres wieder…
Niederländische Ministerin bezüglich Ukraine: „Ein kostengünstiges Mittel“
Die niederländische Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren erklärte auf dem kürzlichen Warschauer Sicherheitsforum, dass die Bewaffnung Kiews ein kostengünstiges Mittel sei, um Russland daran zu hindern, die NATO zu bedrohen. Von Alexander Männer Angesichts der gescheiterten ukrainischen Großoffensive und der politischen Querelen in…