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NATO

Rot-Rot-Grün: Kleine Kompromisse oder Richtungswechsel?

Ein Kommentar zu den Hintergründen der Initiative aus der Friedensbewegung gegen einen Kurswechsel der LINKEN in der Außenpolitik.* Karl-Heinz Peil Eine oft gestellte Frage ist: Wiederholt sich die Geschichte? Spätestens im Februar 1919 wurde die SPD regierungsfähig durch die Wahl…

Aktivist*innen besetzen Truppenübungsplatz Altmark – Bundeswehr muss Kriegsübung stoppen

20 Antimilitarist*innen haben am Vormittag das Gefechtsübungszentrum Heer (GÜZ) besetzt, um auf die Kriegsvorbereitungen in der Altmark aufmerksam zu machen. Jährlich üben hier mehr als 20.000 Soldat*innen aus vielen Nato-Mitgliedsstaaten den Kampfeinsatz im Ausland. „Krieg beginnt hier“ steht auf einem…

Die Sorgen der Transatlantiker

CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen bemühen sich um Sympathiewerbung für die USA. Deutsche Transatlantiker starten neue Maßnahmen zur Sympathiewerbung für die USA. Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert, man müsse „die Brücke über den Atlantik wieder stärken“. Dazu sollten ein deutsch-amerikanisches…

Der strategische Kompass der EU (II)

Berlin treibt die Fokussierung der EU-Militärpolitik und die Verzahnung europäischer Streitkräfte im NATO-Rahmen voran. Mit einer klareren Fokussierung der EU-Militärpolitik und einem Ausbau der europäischen Streitkräftekooperation im NATO-Rahmen will die Bundesregierung die militärische Schlagkraft Europas stärken. Zum einen soll die…

Die Kontrolle über Weißrussland ist eine große Sache für den weißen Westen

Jeder Nachrichtendienst berichtet mittlerweile über die Proteste, die die Wahlergebnisse in Weißrussland anfechten. Könnte das die neue Ukraine sein? Vielleicht nicht, aber es ist definitiv eine weitere Maßnahme des Westens, näher an Russlands Grenze heranzukommen. Erst kürzlich plante die Trump-Administration,…

Konversion: US Army raus und zivile Nutzung rein

Deutschland braucht einen Masterplan für die Zeit nach Corona, wozu auch bisher militärisch genutzte Flächen gehören. Ein Kommentar zu den Konsequenzen einer US-Truppenreduzierung in Deutschland. Karl-Heinz Peil Die wichtigste US-Militärbasis außerhalb der USA ist die Air Base Ramstein bei Kaiserslautern.…

Frankreich, die nukleare Abschreckung und die NATO im Kontext alter und aktueller geostrategischer Überlegungen

Am 7. März 1966 kündigt General De Gaulle gegenüber dem amerikanischen Präsidenten Lyndon B. Johnson den Rückzug Frankreichs aus dem militärischen Kommando der NATO an. Das Ziel war die Wiedererlangung voller Souveränität für sein Land, unbenommen von der Tatsache, dass…

Die „Syrien-Hilfe“ und Maas, der Schein-Heilige

Die Tagesschau verschweigt die Verbrechen der westlichen „Koalition“ im Nahen Osten  Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam „Caesar Act?“ Schon mal gehört? Wenn ja, dann sicher nicht in einer Tagesschau-Sendung. Der Name dieses jüngsten US-amerikanischen Verbrechens an den Syrern taucht im Nachrichtenangebot der…

Die Mär vom „begrenzten Nuklearkrieg“ in Europa

Die NATO kann Berichten zufolge im Falle eines Krieges gegen Russland „früher als bisher mit nuklearer Vergeltung drohen“. Die NATO wird künftig bei etwaigen bewaffneten Auseinandersetzungen mit Russland „früher als bisher mit nuklearer Vergeltung drohen“ können. Dies geht aus einem…

Kriegsübung trotz Pandemie (II)

Am Wochenende beginnen Kriegsübungen auf der Ostsee unter Beteiligung der Bundeswehr. Unter Beteiligung der Bundeswehr beginnt am Wochenende trotz anhaltender Einschränkungen des zivilen Lebens im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie eine große Kriegsübung auf der Ostsee. Im Rahmen des US-geführten Manövers…

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