NATO
Ein Schlagwort versetzt Deutschland in Aufruhr
Von der Airbase Ramstein werden Einsätze von Kampfdrohnen im Nahen und Mittleren Osten gesteuert. «Nukleare Teilhabe» gehört neben «China-Virus», «Corona-Rebellen» und anderen zu den Unworten des Jahres 2020. Helmut Scheben für die Online-Zeitung INFOsperber «Ostereier suchen», hiess es früher, wenn…
Pandemie der Militärausgaben
Jede Minute werden weltweit circa 4 Millionen Dollar für militärische Zwecke ausgegeben. Das zeigen die letzten Schätzungen des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). Im Jahr 2019 haben die globalen Militärausgaben fast 2.000 Mrd. Dollar erreicht, der höchste (inflationsbereinigte) Stand…
Nukleare Teilhabe ist ultimative Unsicherheitsgarantie
„Die Äußerungen von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zur Nuklearen Teilhabe innerhalb der NATO sind mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands unvereinbar. Es ist erschreckend, dass Stoltenberg mit Gutsherrenmentalität der atomaren Bewaffnung das Wort redet und dem Deutschen Bundestag die Anschaffung von US-Atombombern…
Erklärung zur nuklearen Teilhabe und zur geplanten Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für den Atomwaffeneinsatz
Obwohl alle Nicht-Atomwaffenstaaten in Art. II Nichtverbreitungsvertrag (NPT) und Deutschland zusätzlich in Art. 3 des sog. Zwei-Plus-Vier-Vertrages vom 12.9.1990 völkerrechtlich verbindlich auf jede unmittelbare und mittelbare Verfügungsgewalt über Atomwaffen verzichtet haben, wird innerhalb der NATO weiterhin die nukleare Teilhabe praktiziert.…
SIPRI Zahlen: Neuer Höchststand der weltweiten Rüstungsausgaben – Wettrüsten geht weiter
Trotz der brennenden Notwendigkeit, die großen globalen Probleme gemeinsam, auf der Basis von Kooperation zu lösen, setzen die Industrienationen weiterhin auf Wettrüsten und Rivalität. Die SIPRI Zahlen zeigen deutlich die Unverhältnismäßigkeit der Rüstungsausgaben und die katastrophalen Folgen in der Umwelt,…