NATO

Der Bundestag stimmt einer weiteren Aufstockung des Militärhaushalts zu und will in Kürze das 100 Milliarden Euro schwere „Sondervermögen“ für die Bundeswehr bewilligen. Am heutigen Mittwoch stimmt der Bundestag der nächsten Erhöhung des deutschen Militärhaushalts zu; zudem ist soeben eine…

Offener Brief an die schwedischen und finnischen Bürger*innen, vor allem an die jungen Menschen, die nicht entscheiden, aber die Folgen dieser Entscheidung darüber tragen werden, was der Nato-Beitritt 1949 für Italien bedeutete. Es ist nicht einfach, den Bürger*innen Nordeuropas, die…

In seiner gründlichen Auseinandersetzung mit Krieg und Völkerrecht erschließt Norman Paech bislang kaum bekannte bzw. wenig beachtete Einschätzungen und Urteile – bis zu seinem verblüffenden Schlußsatz: “Die Frage ist also nicht, wo bleibt das Völkerrecht, sondern wohin mit der NATO.“…

Diese Woche warnte die WMO (World Meteorological Organization) davor, dass die Erderwärmung von 1,5 Grad gegenüber dem vorindustriellen Niveau in den nächsten 5 Jahren mit einer Wahrscheinlichkeit von 50% erreicht sein wird. Selbst jene, für die das Glas halb voll…

Taiwans Außenminister dringt auf eine engere Zusammenarbeit der NATO. Der Militärpakt diskutiert über eine Ausweitung seiner Aktivitäten in die Asien-Pazifik-Region. Taiwans Außenminister Joseph Wu verlangt eine engere Zusammenarbeit der NATO mit der südostchinesischen Insel. Es gebe „zunehmend mehr Gespräche zwischen…

Anlässlich der Ankündigung der Sozialdemokraten, ihre Position in der Frage der schwedischen NATO-Mitgliedschaft zu ändern, stellen die Schwedischen Ärzt*innen gegen Atomwaffen klare Forderungen, um sicherzustellen, dass Schweden atomwaffenfrei bleibt – sowohl territorial als auch in der Politik. Die NATO stuft…

NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens forciert die Militarisierung der Arktis – auch mit Blick auf Russlands Nordflotte, die die nukleare Zweitschlagsfähigkeit des Landes sichert. Der bevorstehende NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens heizt die Militarisierung der Arktis mit Beteiligung der Bundeswehr weiter an.…

Faszinierend am Ukraine-Krieg ist schon allein die Anzahl der führenden strategischen Denker, die seit Jahren vor einem solchen warnten, wenn wir so weitermachen würden wie bisher. Niemand hat auf sie gehört, und da sind wir jetzt. Kleine Zusammenstellung dieser Warnungen,…

Die Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung Werde die russische Armee nicht auf das entschiedenste bekämpft, so wisse niemand, in welche Länder Putin demnächst einmarschiere. Dieses Argument sieht beflissen von einer Kleinigkeit ab: Auch der russischen Führung dürfte nicht verborgen geblieben sein,…

Vielleicht ist dieser Moment, in dem ein Krieg im Fernsehen zu sehen ist und die Berichterstattung ernster – wenn auch einseitiger – als in der Vergangenheit, eine Gelegenheit für mehr Menschen, einen Blick auf den Krieg im Allgemeinen zu werfen.…