Mindestsicherung
Bedingungsloses Grundeinkommen: Mehr als nur eine Mindestsicherung
Dieser Artikel eröffnet eine Reihe von Texten, die versuchen, verschiedene Aspekte des Vorschlags eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) zu erläutern. Zunächst einmal ist es wichtig, den Unterschied zwischen Bedingungslosem Grundeinkommen und Mindestsicherung zu erläutern. Eine Mindestsicherung ist ein Geldbetrag, den der…
Mindestlöhne rauf, nicht Mindestsicherung runter!
Von Solidarwerkstatt (www.solidarwerkstatt.at) Der neue Einkommensbericht des Rechnungshofes zeigt, dass insbesondere die unteren Arbeitnehmergruppen massiv verlieren. Statt bei der Mindestsicherung zu kürzen, müssen daher endlich die Mindestlöhne kräftig angehoben werden! Bei keiner Gelegenheit versäumen es die türkis-blauen Frontleute, die Kürzungen…
Mindestsicherung: Almosencharakter verstärkt, soziale Grundrechte und Chancen geschwächt
Von Die Armutskonferenz (www.armutskonferenz.at) ZIEL EINES MODERNEN SOZIALEN NETZES: GRUNDRECHTE STATT ALMOSEN, CHANCEN STATT ABSTIEG, SOZIALER AUSGLEICH STATT SPALTUNG, ACHTUNG STATT BESCHÄMUNG 28.11.2018) Die Abschaffung der Notstandshilfe bei gleichzeitigen Kürzungen der Mindestsicherung für Haushalte mit Kindern wird die Zahl der…
Wer von „unseren Werten“ spricht, darf zum Bruch genau jener in den Mindestsicherungsgesetzen nicht schweige
Von Armutskonferenz (www.armutskonferenz.at) Armutskonferenz: Wer von Kindern als „unsere Zukunft“ sprich, darf nicht schweigen, wenn ihre Chancen beschnitten werden. 11.2018) Der Europäische Gerichtshof hat die Mindestsicherungsregelung in Oberösterreich als europarechtswidrig gekippt. Der Verfassungsgerichtshof hat bereits im Vorjahr die Kürzung der…