Militär

Deutsche Think-Tanks dringen auf engere Kooperation mit Indien – auch militärisch. Stoßrichtung: gegen China. Deutschland und die EU sollen ihre Zusammenarbeit mit Indien intensivieren. Darauf dringen einflussreiche deutsche Think-Tanks im Vorfeld des nächsten EU-Indien-Gipfels am 8. Mai. Hintergrund ist der…

Nun haben sie sich wieder getroffen, wenn auch nur virtuell: Auf der als Münchner Sicherheitskonferenz titulierten Veranstaltung, die immer die Aura einer internationalen Institution verströmt, aber bei der es sich – bei genauerem Hinsehen – um eine private Veranstaltung handelt.…

Deutschland war verpflichtet, den Luftangriff zu untersuchen. Heute hat die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg im Fall Hanan gegen Deutschland entschieden, dass die Bundesregierung nicht gegen die Verpflichtungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verstoßen hat. Doch…

Gipfeltreffen erörtert Perspektiven für europäische Militärintervention im Sahel. Dort wächst der Widerstand gegen die Truppen aus der EU. Auf einem heute zu Ende gehenden Sahel-Gipfel suchen Berlin und Paris nach Perspektiven für die desaströs verlaufende Militärintervention in Mali und dessen…

Die Massen stemmen sich gegen das Militär: Obwohl in dem südostasiatischen Land bereits Demonstranten erschossen wurden, wächst der Druck der Straße weiter. In Myanmar haben die bislang größten Proteste nach dem Staatsstreich vor drei Wochen stattgefunden. Im Rahmen eines Generalstreiks…

Regierungs-Think-Tank dringt auf Beschaffung von Kampfdrohnen, prognostiziert für künftige Drohnenkriege „enormen Verlust an Mensch und Material“. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) erhöht den Druck zur Beschaffung von Kampfdrohnen. Solle die Bundeswehr „eine einsatzfähige Streitkraft bleiben“, die „auch gegen einen gut…

Der Westen zieht nach dem Putsch in Myanmar Sanktionen in Betracht. Hintergrund ist der Machtkampf gegen China. Nach dem Putsch am Montag in Myanmar ziehen EU und USA neue Sanktionen gegen das Land in Betracht. Man werde die Wiedereinführung von…

Seit seinem Ausbruch im Jahr 2015 hat der Krieg im Jemen zur schlimmsten humanitären Krise des 21. Jahrhunderts geführt. Anlässlich des internationalen Aktionstages gegen den Krieg im Jemen organisierte die GSoA vor dem Bundeshaus eine Aktion, um ein sofortiges Ende…

Berlin plant Entsendung einer Fregatte nach Japan – durch das Südchinesische Meer. Auch weitere europäische Staaten patrouillieren dort. Die Bundesregierung plant die Entsendung einer Fregatte nach Japan. Dies berichtet die japanische Tageszeitung Nikkei. Demnach soll diesen Sommer ein deutsches Kriegsschiff…

Angesichts zahlreicher Migrantinnen und Migranten, die sich gerade vom Süden her auf den Weg in die USA machen, haben Guatemala und Mexiko Maßnahmen ergriffen, um die Karawanen zu stoppen. Die guatemaltekische Regierung hat am Donnerstag in mehreren Departements einen Ausnahmezustand…