Menschenrechte
Antimilitarismus in Zeiten des Krieges
Zeiten des Krieges werden nicht notwendigerweise von Phasen des Friedens abgelöst. Diese Vorstellung trifft vor allem auf einen regelrechten Schießkrieg, also den Abtausch von Feindseligkeiten mit Waffengewalt, zu. Frieden als vermeintlicher Normalzustand gesellschaftlicher Ordnung wiederum beschreibt den regelhaften Verlauf kapitalistischer…
Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht
Gewissensentscheidungen im Krieg respektieren Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hat kürzlich (ZEIT-online v. 26.6.2024) gefordert, jungen ukrainischen Männern, die in Deutschland Schutz vor einem Militäreinsatz suchen, den Status als Geflüchtete zu entziehen und alle finanziellen Leistungen zu streichen,…
Urteil gegen Chiquita Brands: ein Meilenstein für Menschenrechte
Der Bananenkonzern Chiquita Brands wurde zur Zahlung von 38,3 Millionen Dollar an Angehörige der Bauern verurteilt, die von den Paramilitärs der „Vereinigten Selbstverteidigungskräfte Kolumbiens“ (AUC) getötet wurden. Schon jetzt gilt das Urteil als ein internationaler Meilenstein für die Menschenrechte. Gerichtsurteil…
Europäische Lieferkettenrichtlinie nimmt letzte Hürde – nun ist die Zeit reif für ein weltweites Abkommen
Am 24. Mai 2024 gab der EU-Ministerrat seine formelle Zustimmung für eine europäische Lieferkettenrichtlinie (Corporate Sustainability Due Diligance Directive). Trotz diverser Abschwächungen ist diese Richtlinie ein wichtiger Schritt, um Unternehmen zur Achtung von Menschenrechten und Umweltstandards in globalen Lieferketten zu…
Asylrecht auf den Kopf gestellt
Abschiebung russischer Kriegsdienstverweigerer verhindern „Schutz und Asyl muss allen gewährt werden, die den Kriegsdienst verweigern oder aus Kriegsgebieten desertieren – diese Aussage darf nicht nur eine Forderung sein, sondern muss umgesetzt werden“, so der pax christi-Bundesvorsitzende Gerold König zum Fall…
KlimaSeniorinnen erwarten die Umsetzung des Urteils – Die Mehrheit der Rechtskommission des Ständerates lehnt ihren menschenrechtlichen Auftrag ab
Reaktion der KlimaSeniorinnen Schweiz und von Greenpeace Schweiz auf die Erklärung der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates Eine Mehrheit der Rechtskommission des Ständerats will das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte EGMR im Fall der KlimaSeniorinnen nicht umsetzen. Damit treten…
„Weltbank muss Arbeit im Landsektor beenden!“
Eine internationale Stellungnahme kritisiert die Rolle der Weltbank im Landsektor scharf. Zu der vom 13. bis 17. Mai in Washington gelaufenen Weltbankkonferenz zu Landpolitik fordern 88 Indigenen-, Kleinbauern-, Menschenrechts- und Entwicklungsorganisationen die Mitgliedsstaaten der Weltbank auf, die Beteiligung der Weltbank…