Menschenrechte
Forderung nach universellen bedingungslosen Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung
Die in den letzten Monaten wiederholt geäußerte Forderung nach Wiederbelebung der bis heute nur ausgesetzten Wehrpflicht – zunächst durch einen Reservistenverband und zuletzt durch den CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg – gibt berechtigten Anlass zur Sorge. Im Falle einer Wiederbelebung der Wehrpflicht…
Rechtsgutachten des Internationalen Monsanto Tribunals in Den Haag
Gestern, am 18.04., verkündeten die fünf RichterInnen des Monsanto Tribunals in Den Haag ihre jeweiligen Gutachten. Die wichtigen Schlussfolgerungen beziehen sich sowohl auf die Machenschaften von Monsanto, als auch auf die dringend notwendige Weiterentwicklung des internationalen Rechts. Die RichterInnen kommen…
China setzt auf „Entwicklung“ ohne Menschenrechte für Tibeter
Am 58. Jahrestag des Volksaufstands in Tibet (10.3.) hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) der chinesischen Regierung vorgeworfen, Menschenrechte von Tibetern systematisch zu ignorieren und zu verletzen, um rücksichtlos ihr Konzept von „Entwicklung“ durchzusetzen. „Doch was Chinas politische Führung…