Menschenrechte

Menschenrechte und Umweltschutz zählen für Konzerne wenig, solange keine Strafen drohen. Um ihre Taten und die ihrer Zulieferer weltweit verfolgen zu können, gibt es nun rechtliche Vorstöße auf UNO- und EU-Ebene, in Deutschland und in Frankreich. Auch in Österreich sammelt…

Prolog.   Genauso wie du, musste ich mich gegen Millionen von anderen Samenzellen durchkämpfen. Genauso wie du, wuchs und gedeihte ich, 9 Monate lang, unter dem Herzen eines weiblichen Menschen. Genauso wie du, betrat ich die Welt rein und frei…

Am 13. Februar 2011 haben die Berlinerinnen und Berliner Geschichte geschrieben: sie hatten nicht nur den ersten Berliner Volksentscheid gewonnen sondern auch ein Gesetz zur Offenlegung der geheimen Teilprivatisierungsverträge bei den BWB geschrieben. Mit 666 235 Stimmen für den Volksentscheid „Wir…

(Port-au-Prince, Haiti) Aus Protest gegen die desolate Sicherheitslage und die zunehmende Bandenkriminalität haben die Gewerkschaften des Landes ab dem 1. Februar einen Generalstreik ausgerufen. Seit Mitte letzten Jahres wurden immer mehr Menschen entführt, während die Polizei angesichts der Häufung der…

Der bevölkerungsreichste Staat der Welt wird zunehmend von westlichen Politikern und Medien als Bedrohung gesehen. Sie stufen in der weltweiten Auseinandersetzung der Systeme das Land zusätzlich zu Russland, Kuba, Nikaragua und Venezuela als Störenfried ein. Was stört aus dem Reich…

Politische und soziale Organisationen, Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen mobilisierten sich in der Innenstadt von Buenos Aires bis hin zur Plaza Lavalle, um den Obersten Gerichtshof aufzufordern, Milagro Sala, Leiterin der sozialen Nachbarschaftsorganisation Túpac Amaru, fünf Jahre nach ihrer Verhaftung in Jujuy…

PRO ASYL fordert Abzug der deutschen Einsatzkräfte. Frontex muss auf den Prüfstand! „Die Beweislage gegen den Frontex-Direktor Fabrice Leggeri und seine Agentur ist erdrückend. Frontex ist direkt und indirekt an schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt. Der überfällige Rücktritt Leggeris reicht schon längst…

Aus Protest gegen die Politik der eisigen Kälte gegenüber Geflüchteten stellt die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch vor dem Bundeskanzleramt zwei jeweils 50 kg schwere Eissäulen auf. Sie sollen die Eisblockpolitik des Bundeskanzlers gegenüber den Frauen, Männern und Kindern, die derzeit in…

Pro Asyl fordert Evakuierung und Aufnahme aus den Elendslagern vor und an der EU-Grenze Mit Blick auf die veröffentlichten Asylzahlen für 2020 stellt PRO ASYL fest, dass die Zugangszahlen nach Deutschland seit 2012 auf einen Tiefstand gesunken sind. Die Zahl…

Im Jahr 2020 haben Hindernisse von unterschiedlichen Seiten die Arbeit antikapitalistischer Bewegungen erschwert: Zunehmende Militarisierung, immer mehr staatliche Kontrolle, auch im digitalen Bereich, bis hin zur Durchsetzung von Ausgangssperren, haben die Mobilität gemindert und Isolation und Individualisierung verstärkt. Ein Gemisch…