Menschenrechte

PRO ASYL, EAK und pax christi fordern: Menschenrechte durchsetzen, Flüchtlinge schützen, Abschottung und Aufrüstung an den EU-Außengrenzen stoppen! Mit der Ausstellung „GRENZERFAHRUNGEN. Wie Europa gegen Schutzsuchende aufrüstet“, die gestern Abend mit einer Vernissage vorgestellt wurde, wollen PRO ASYL, die Evangelische…

VG München: Abgeschobener Asylsuchender muss umgehend zurückgeholt werden – Griechischer Flüchtlingsrat und PRO ASYL fordern: Entscheidung sofort umsetzen  Die als „Seehofer-Deal“ bekanntgewordene Vereinbarung zwischen Deutschland und Griechenland, um Flüchtlinge direkt an der deutsch-österreichischen Grenze nach Griechenland zurückschicken zu können, ist…

Ende April hat das ecuadorianische Verfassungsgericht die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in Folge von Vergewaltigungen beschlossen. Zuvor hatte das Gericht Klagen gegen zwei Artikel des Strafgesetzbuches untersucht, die sich auf Schwangerschaftsabbrüche in Ecuador beziehen. Mit sieben Pro- und zwei Gegenstimmen entschieden…

Berlin sucht EU-Sanktionen gegen die Türkei trotz schwerer Menschenrechtsverletzungen staatlicher türkischer Stellen zu verhindern. Vor dem morgen beginnenden EU-Gipfel gewinnt die Debatte über mögliche Sanktionen gegen die Türkei erneut an Fahrt. Ursache sind vor allem die nach wie vor nicht…

Die Coronakrise hat Ungleichheiten und Diskriminierung schonungslos offengelegt. Eine jahrelange Politik der Ausgrenzung bereitete in vielen Ländern den Boden für die verheerenden Folgen der Pandemie. Autoritäre Machthaber nutzten Covid-19 ausserdem, um ihren Einfluss zu stärken, während die internationale Zusammenarbeit insbesondere…

Die Zustimmung zur Charta der Menschenrechte im Dezember 1948 gehörte zu den großen Leistungen des Homo Sapiens im Verlauf seiner Evolution. Ein andauernder gesellschaftlicher Transformationsprozess im Bereich des Rechts hat eine neue Qualitätsstufe erreicht. Eine Epoche der Hierarchien ging zu…

Einmischung, Sanktion, Aufrüstung, militärische Drohung: Die Welt ist konfrontiert mit einem bunten Strauß US-amerikanischer Instrumente, der zwar welk ist, aber bei der neuen Biden-Administration hoch im Kurs steht. Wer auch immer die tatsächliche Handlungsmacht im Weißen Haus besitzt, ob es…

Im Jahr 2020 hat die Schweiz so viele Waffen exportiert wie noch nie. Insgesamt wurden Ausfuhren im Wert von 901 Millionen Franken bewilligt – das sind 24% mehr als im Vorjahr. Unter den Empfängerstaaten finden sich auch kriegsführende Staaten im…

Am 2. März jährt sich der Mord an der indigenen Führungsperson und Menschenrechtsverteidigerin Berta Cáceres zum fünften Mal. Cáceres hatte sich zu Lebzeiten dem Kampf für ein gerechtes und würdevolles Leben der indigenen Gemeinschaften in Honduras verschrieben. Die von ihr…

Das sogenannte „emanzipatorische BGE“ als ein Werkzeug zur Festigung inhaltlich neu besetzter sozialer Freiheit.  Ein Gastbeitrag von Ilse Kleinschuster, Initiative Zivilgesellschaft Auf der Suche nach Lösungsvorschlägen für eine krisenresistente Zukunft ist das BGE meiner Ansicht nicht zu umgehen, bietet es…