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Menschenrechte

AI Bericht: Verheerende Folgen der Pandemie für die Menschenrechte

Die Coronakrise hat Ungleichheiten und Diskriminierung schonungslos offengelegt. Eine jahrelange Politik der Ausgrenzung bereitete in vielen Ländern den Boden für die verheerenden Folgen der Pandemie. Autoritäre Machthaber nutzten Covid-19 ausserdem, um ihren Einfluss zu stärken, während die internationale Zusammenarbeit insbesondere…

Leuchtkraft und Schattenzonen der Menschenrechte

Die Zustimmung zur Charta der Menschenrechte im Dezember 1948 gehörte zu den großen Leistungen des Homo Sapiens im Verlauf seiner Evolution. Ein andauernder gesellschaftlicher Transformationsprozess im Bereich des Rechts hat eine neue Qualitätsstufe erreicht. Eine Epoche der Hierarchien ging zu…

USA: Der alte Kurs der Konfrontation

Einmischung, Sanktion, Aufrüstung, militärische Drohung: Die Welt ist konfrontiert mit einem bunten Strauß US-amerikanischer Instrumente, der zwar welk ist, aber bei der neuen Biden-Administration hoch im Kurs steht. Wer auch immer die tatsächliche Handlungsmacht im Weißen Haus besitzt, ob es…

Höchste Waffenexport-Zahlen der Schweizer Geschichte

Im Jahr 2020 hat die Schweiz so viele Waffen exportiert wie noch nie. Insgesamt wurden Ausfuhren im Wert von 901 Millionen Franken bewilligt – das sind 24% mehr als im Vorjahr. Unter den Empfängerstaaten finden sich auch kriegsführende Staaten im…

Berta Cáceres gedenken, Gerechtigkeit einfordern

Am 2. März jährt sich der Mord an der indigenen Führungsperson und Menschenrechtsverteidigerin Berta Cáceres zum fünften Mal. Cáceres hatte sich zu Lebzeiten dem Kampf für ein gerechtes und würdevolles Leben der indigenen Gemeinschaften in Honduras verschrieben. Die von ihr…

Ein Plädoyer für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)

Das sogenannte „emanzipatorische BGE“ als ein Werkzeug zur Festigung inhaltlich neu besetzter sozialer Freiheit.  Ein Gastbeitrag von Ilse Kleinschuster, Initiative Zivilgesellschaft Auf der Suche nach Lösungsvorschlägen für eine krisenresistente Zukunft ist das BGE meiner Ansicht nicht zu umgehen, bietet es…

Konzernverbrechen weltweit bestrafen: Warum wir ein Lieferkettengesetz brauchen

Menschenrechte und Umweltschutz zählen für Konzerne wenig, solange keine Strafen drohen. Um ihre Taten und die ihrer Zulieferer weltweit verfolgen zu können, gibt es nun rechtliche Vorstöße auf UNO- und EU-Ebene, in Deutschland und in Frankreich. Auch in Österreich sammelt…

Black History – Meine Gegenwart – Unsere Zukunft

Prolog.   Genauso wie du, musste ich mich gegen Millionen von anderen Samenzellen durchkämpfen. Genauso wie du, wuchs und gedeihte ich, 9 Monate lang, unter dem Herzen eines weiblichen Menschen. Genauso wie du, betrat ich die Welt rein und frei…

10 Jahre Berliner Wasser-Volksentscheid – Ein historischer Tag nicht nur für das Wasser in Berlin

Am 13. Februar 2011 haben die Berlinerinnen und Berliner Geschichte geschrieben: sie hatten nicht nur den ersten Berliner Volksentscheid gewonnen sondern auch ein Gesetz zur Offenlegung der geheimen Teilprivatisierungsverträge bei den BWB geschrieben. Mit 666 235 Stimmen für den Volksentscheid „Wir…

Generalstreik legt öffentliches Leben lahm

(Port-au-Prince, Haiti) Aus Protest gegen die desolate Sicherheitslage und die zunehmende Bandenkriminalität haben die Gewerkschaften des Landes ab dem 1. Februar einen Generalstreik ausgerufen. Seit Mitte letzten Jahres wurden immer mehr Menschen entführt, während die Polizei angesichts der Häufung der…

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