Menschenrechte

Das deutsche PEN-Zentrum ernennt den investigativen Journalisten Julian Assange zum Ehrenmitglied. Assange befindet sich seit April 2019 im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Einzelhaft, nachdem er 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London Asyl beantragt und dort fast sieben Jahre als…

Am Donnerstag wurden vier Aktivistinnen vom Amtsgericht Bonn zu einem Bußgeld von 200€ bis 500€ verurteilt. Im Rahmen der „Gewaltfreien Aktion GÜZ abschaffen“ besetzten sie im Sommer 2020 zusammen mit 19 weiteren Kriegsgegnerinnen das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) Altmark, um den Übungsbetrieb…

Für ihr kontinuierliches Engagement als Menschenrechtsverteidigerin der Mapuche-Kinder wurde Onésima Lienqueo bereits mehrfach ausgezeichnet. Heute, nachdem Lienqueo mehrere Prozesse und sogar Morddrohungen durchmachen musste, weil sie den Extraktivismus im Süden Chiles angeprangert hatte, versucht sie ihren Einsatz für die Kinder…

Einen erneuten Anstoß zur Ausarbeitung einer universell gültigen Charta gaben die Tragödien zweier Weltkriege mit ihren unzähligen Toten und materiellen Zerstörungen. Die Mütter und Väter des humanen Normenwerkes setzten bewusst das Recht auf Leben und Freiheit an vorderste Stelle ihrer…

Steven Donziger sitzt seit über zwei Jahren in Hausarrest, weil er Chevron vor zehn Jahren Umweltverbrechen nachgewiesen hat. Daniela Gschweng für die Online-Zeitung INFOsperber Der Anwalt Steven Donziger trägt seit mehr als 800 Tagen eine Fussfessel, weil er in eine…

Terrorismusvorwurf gegen palästinensische Menschenrrechtsorganisationen. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat Bundesaußenminister Maas aufgefordert, sich gegenüber seinem israelischen Amtskollegen gegen die Kriminalisierung und für eine sofortige Rehabilitierung palästinensischer Menschenrechtsgruppen einzusetzen. Der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz hat sechs palästinensische Menschenrechtsgruppen zu „terroristischen Organisationen“…

Der umstrittene haitianische Interims-Premierminister Ariel Henry hat sich am 11. Oktober mit Menschenrechtsorganisationen in Verbindung gesetzt, um drei mögliche Kandidat*innen für die Wahlkommission Haitis CEP (Conseil Electoral Provisoire) zu benennen, nachdem die vorherigen Mitglieder entlassen worden waren. Die Neubildung des…

Die Schweiz exportiert weiterhin in Millionenhöhe Kriegsmaterial in Länder, deren Regierungen systematisch Menschenrechtsverletzungen begehen. Insbesondere den Jemenkrieg hat die Schweiz dieses Jahr in Rekordhöhe mitfinanziert. von Lewin Lempert Das Rekordjahr 2020 wird in den ersten neun Monaten zwar nicht geschlagen,…

Staaten Westeuropas haben sich bei den Erdgas-Einkäufen verspekuliert. Jetzt soll Russland ihnen aus der Patsche helfen. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Autoritären Regierungen, die im Innern des Landes Oppositionelle und Minderheiten unterdrücken und keine unabhängige Justiz kennen, wird…

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat in der heutigen Bundespressekonferenz sein flüchtlingspolitisches Vermächtnis noch einmal dargelegt. Offenkundig wurden erneut seine blinden Flecken bei der Frage der Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen. Seehofer redet viel von Europa, Humanität und Rechtsstaatlichkeit, jedoch schweigt er zu…