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Menschenrechte

Welternährung – Fehler der letzten Krise nicht wiederholen

Beim Treffen der G7 Entwicklungsminister:innen in Berlin wurde eine „Globale Allianz für Ernährungssicherung“ ins Leben gerufen. Die Menschenrechtsorganisation FIAN kritisiert, dass mit der Initiative inhaltlich und institutionell auf ein veraltetes Agrarmodell gesetzt wird, welches die notwendige Transformation unserer Ernährungssysteme ausbremst,…

In Slowenien ist Wasser Menschenrecht! Das Recht auf Trinkwasser steht in der Verfassung

2,2 Milliarden Menschen auf der Welt haben nur unregelmäßig Zugang zu sauberem Wasser, so auch in Europa. Während die EU nur zögerlich Verbesserungen auf den Weg bringt, um die Trinkwasserversorgung zu sichern, macht Slowenien Wasser zum Grundrecht. Das Recht auf…

Grundrechte-Report 2022 der Öffentlichkeit vorgestellt

Publizistin und Antirassismus-Expertin Ferda Ataman präsentierte den Grundrechte-Report 2022 Seit 1997 erscheint rund um den Verfassungstag am 23. Mai der Grundrechte-Report: Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland – herausgegeben von PRO ASYL und zahlreichen weiteren Menschenrechtsorganisationen. Am Mittwoch, den 18.…

G7-Treffen der Minister*innen für Finanzen, Entwicklung und Gesundheit vom 18.-20. Mai: Oxfam fordert Maßnahmen gegen Armut und Ungleichheit

Durch Corona, Klimakrise und Krieg drohen in diesem Jahr bis zu einer Viertelmilliarde Menschen in extreme Armut zu stürzen, die weltweite Ungleichheit droht massiv zu steigen. Die G7 und besonders die Bundesregierung als Gastgeberin müssen auf den anstehenden Treffen substanzielle…

Gutachten gegen BGE ist unseriös und unwissenschaftlich

Unseriös und unwissenschaftlich: Negative Bewertung des Grundeinkommens im Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen entbehrt jeglicher Grundlage Eine kritische Analyse des vom Beirat im Juli 2021 vorgelegten Gutachtens zum bedingungslosen Grundeinkommen, die das Netzwerk Grundeinkommen heute veröffentlicht hat, kommt…

Fest der Freude am 8. Mai am Wiener Heldenplatz

Am 8. Mai 2022 jährt sich zum 77. Mail die bedingungslose Kapitulation der Deutschen Wehrmacht. An diesem Tag veranstaltet das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) ab 19:30 Uhr das Fest der Freude am Wiener Heldenplatz – mit musikalischen Beiträgen des internationalen…

Die anderen Schulden – Bericht über Menschenrechtsverletzungen

Anfang April hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty Argentinien ihren jährlichen Bericht über Menschenrechtsverletzungen im Jahr 2021 veröffentlicht. Die Situation im Land wird darin auch im Hinblick auf Entwicklungen in Nord- und Südamerika betrachtet. Die Region „hatte bereits vor Covid-19 die höchste…

Profit vor Mensch in Brandenburg!

Wer in die Region östlich von Berlin ziehen will, sollte sich das ganz genau überlegen. Denn der dort zuständige Wasserverband Strausberg-Erkner (WSE) hat die Trinkwassermenge für künftige Privatverbraucher eingeschränkt: Nicht zuletzt, weil Wasser vom WSE auch in die Tesla-Gigafactory nach…

Polen: Nicht alle Schutzsuchenden sind willkommen – Neue Beweise für Misshandlungen und Push-Backs

Neue Erkenntnisse von Amnesty International verdeutlichen die ungleiche Behandlung von Geflüchteten in Polen. An der polnisch-belarussischen Grenze sind Schutzsuchende aus Ländern wie Irak oder Syrien gewaltsamen Abschiebungen, Push-Backs, unmenschlichen Haftbedingungen sowie herabwürdigender Behandlung wie Leibesvisitationen oder der zwangsweisen Verabreichung von…

Plurinationalität – keine leere Worthülse, sondern ein Rechtskonzept

Mit 154 weiteren Abgeordneten arbeitet Mapuche-Vertreterin Natividad Llanquileo an der Ausarbeitung der neuen Verfassung in Chile.  Die Anwältin für politische Gefangene aus dem Volk der Mapuche hält einen der 17 für indigene Vertreter*innen reservierten Sitze. Wir sprachen mit ihr über die…

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