Menschenrechte

Seit neunundzwanzig Jahren feiert ein Dichter seinen Geburtstag im Gefängnis. Ilhan Sami Çomak, der seit 1994 inhaftiert ist, hatte anlässlich seines fünfzigsten Geburtstags einen offiziellen Besuchstermin. Sein Anwalt überbrachte dem kurdischen Dichter, der heute der langjährigste politische Gefangene der Türkei…

Hunderte Menschen folgten am Samstag der Einladung der „Plattform für eine menschliche Asylpolitik“ zur musikalischen Kundgebung gegen rechts am Wiener Karlsplatz. Die Redner*innen sparten nicht mit Kritik an FPÖ und ÖVP und forderten ein breites Bündnis der Zivilbevölkerung. Von Moritz…

Sieben Jahre nach der Unterzeichnung des EU-Türkei-Deals fordern die Menschenrechtsorganisation PRO ASYL und ihre griechische Partnerorganisation Refugee Support Aegean das sofortige Ende  des rechtsstaatsgefährdenden Abkommens, die Abkehr von  Abschreckung und Militarisierung an den EU Außengrenzen, sichere Fluchtwege und eine radikale…

Zahlreiche Asylsuchende, die über die Balkanroute in die Schweiz gelangten – darunter Überlebende von Folter und Misshandlungen, sowie Personen mit psychischen Erkrankungen –, sind von einer Zwangsrückführung nach Kroatien bedroht. Angesichts der gut dokumentierten Pushbacks und der Polizeigewalt gegen Geflüchtete…

Starke Ablehnung ruft das von der peruanischen Regierung veröffentlichte Regelwerk für Journalist*innen hervor, anhand dessen das Vorgehen der Presse bei der Berichterstattung über die derzeitigen Proteste in Peru kontrolliert werden könnte. Auf Grundlage dieses Dokuments könnten Polizist*innen darüber entscheiden, wo…

Der erste Weltfrauentag fand am 19. März 1911 statt (das Datum wurde später auf 8.3. gelegt). Er wurde von der deutschen Sozialistin Clara Zetkin vorgeschlagen und von Frauenorganisationen in verschiedenen Ländern Europas unterstützt. An diesem Tag gingen Frauen auf der…

»Du sollst nicht töten!« Dieses Gebot gilt weltweit als schlimmes Verbrechen. Sieht ein Staat in seiner Rechtsordnung aber die Todesstrafe vor, ist die Tötung legitimiert. Ein Grundwidersprich, der besteht, solange es die Todesstrafe gibt. Doch die historischen Legitimations-Argumente verlieren –…

Die Einzelheiten der neuen weltweiten Initiative für die Freiheit von Julian Assange werden festgelegt: Zur Unterstützung der von Don’t Extradite Assange für den 11. Februar in London organisierten Demonstration haben sich alle Gruppen, Komitees sowie politischen und sozialen Formationen, die…

Die Befragung zu sozialen Krisenfolgen der Statistik Austria zeichnet ein besorgniserregendes Bild. Sie zeigt deutlich, dass immer mehr Menschen in Österreich Gefahr laufen, sich kein sicheres Zuhause mehr leisten zu können. Politische Entscheidungsträger*innen aus Bund und Ländern müssen jetzt dringend…

Die peruanische Nationale Menschenrechtskoordination (CNDDHH) hat einen Bericht zur Menschenrechtslage in Peru veröffentlicht. Demnach wurden in den bisherigen 50 Tagen der Regierung Boluarte zahlreiche Menschenrechtsverletzungen registriert. Die Situation „fordert eine politische Lösung, wie den Rücktritt (von Boluarte) und Neuwahlen, betonte die Generalsekretärin der CNDDHH,…