Meinungsfreiheit

Die Gesetzesänderung erschwert Recherchen über Schwedens Beziehungen mit anderen Staaten oder Organisationen wie der NATO. Pascal Sigg für die Online-Zeitung Infosperber Der Reichstag, das schwedische Parlament, änderte am Mittwoch sein Grundgesetz. Neu macht sich strafbar, wer Informationen weitergibt, welche die…

Die internationale Organisation „Girls Not Brides“ verurteilt die Zwangsverheiratung minderjähriger Mädchen und vertritt die Auffassung, dass es sich hierbei um ein gesellschaftliches Problem und nicht um eine „Tradition indigener Völker“ handelt. Zwangsverheiratung: Gewalt an Minderjährigen… Zwangsverheiratung sei eine Form der…

Ein fakten- und erkenntnisreiches Buch erzählt die Geschichte der Blasphemie und macht deutlich: Gotteslästerung ist kein Relikt der Inquisition, sie ist auch heute hoch aktuell. Von Pussy Riot bis Charlie Hebdo: Unter dem Etikett »Blasphemie« werden Menschen weltweit traktiert, verfolgt,…

Helmut Ortner plädiert in seinem neuen Buch für zivilisierten Streit – nicht nur in diesen Corona-Zeiten. Denn eine offene Gesellschaft brauche Gegenrede und Widerstreit. Konformismus sei Gift für die Demokratie. Ihr Buch „Widerstreit“ liest sich wie ein Plädoyer für eine vielstimmige…

Aus Furcht, Rechten Zündstoff zu liefern, schweigt die parteipolitische und außerparlamentarische Linke zum Thema Islam. Der „Islamophobie“-Vorwurf soll Kritiker mundtot machen. Es ist an der Zeit, die Zurückhaltung im Umgang mit dem politischen Islam aufzugeben. Galt nicht Religionskritik spätestens mit…

Es ist notwendig, diese digitalen Unternehmen als hyperkonzentrierte Mächte zu betrachten, die entweder den freien Ideenfluss verhindern oder erschweren, vor allem von solchen Ideen, die weder die kapitalistische Ordnung noch den Profitfaktor als Lebensmotivation fördern. Die Ausbreitung des Internets hat…

25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit. Monique Ryser für die Online-Zeitung INFOsperber Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 25 Jahre nach Einführung der Rassismus-Strafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass / Art. 261bis Strafgesetzbuch) die Gerichtsurteile ausgewertet. Dabei…

HATE NEWS vs. FREE SPEECH bringt Journalisten, Aktivisten und Medienexperten aus Georgien und Deutschland zusammen, um Strategien zur Bekämpfung von Fehlinformationen, Hassreden und der Manipulation durch soziale Netzwerke sowie zur Stärkung der Meinungsfreiheit zu diskutieren. Im Rahmen des 2020-Projekts „HATE…

Archivierung gefährlicher Online-Inhalte ist notwendig. „Social-Media-Plattformen nehmen terroristische, gewaltverherrlichende oder hasserfüllte Online-Inhalte auf eine Art und Weise vom Netz, die eine potenzielle Nutzung zur Verfolgung schwerer Verbrechen, einschließlich Kriegsverbrechen, verhindert“, sagte Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Es…

Im Frühjahr 2013 wurden die Songs der Band „Yorum“ auf dem Taksim-Platz zum Symbol für den Kampf und die Forderungen nach Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit – und generell gegen die Menschenrechtsverstöße in der Türkei. Im Frühjahr 2020 haben Musiker, Schauspieler…