Meinungsfreiheit

Am 7. November 2023 veröffentlichte das US-Außenministerium eine Erklärung mit dem provokanten Titel: „Die Bemühungen des Kremls zur verdeckten Verbreitung von Desinformation in Lateinamerika“. Darin hieß es, dass „die russische Regierung derzeit eine laufende und gut finanzierte Desinformationskampagne in ganz…

Am 7. November veröffentlichte die Nachrichtenagentur Reuters ein Kommuniqué des US-Außenministeriums mit dem Titel „Bemühungen des Kremls zur verdeckten Verbreitung von Desinformationen in Lateinamerika“. In dem veröffentlichten Text geht es darum, Pressenza, die internationale Nachrichtenagentur für Frieden und Gewaltfreiheit, und…

In diesem Video interviewt der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist und Herausgeber der NSA-Snowden-Leaks Glenn Greenwald den Vater von Julian Assange, Richard Brett Assange, über die aktuelle Lage von Julian Assange und ob es Hoffnung auf seine Freilassung gibt. Obwohl…

Am Freitag ist Alexei Nawalny erneut von Putins Justiz verurteilt worden: zu einer nun insgesamt 19 Jahre andauernden Lagerhaft. Tags drauf wurde er mit dem »Europapreis für politische Kultur« der Hans Ringier Stiftung in Ascona ausgezeichnet. Die Laudatio hielt Joachim…

Kritik mundtot machen – dafür braucht es keine Autokratie, das kann jeder Rechtsstaat. Dass in anderen Staaten Kritiker der Regierung schikaniert werden, ist regelmässig Thema der hiesigen Öffentlichkeit: nämlich als Ausweis der mangelnden Rechtsstaatlichkeit anderswo, wenn nicht gar der vollendeten…

Wie wirken Politik und Medien zusammen? Wie geht Meinungsfreiheit? Und was geschieht, wenn wir nicht mehr frei sprechen dürfen? Wenn wir Auftritte absagen und verhindern, weil die Inhalte nicht dem aktuellen Regierungskurs entsprechen, was steht dann auf dem Spiel? Ein…

Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise. Sanktionen und Wirtschaftskrieg, Aufrüstung und Kriegsbeteiligung, Corona- und Klimapolitik haben zu Inflation, Preissteigerung, Energiekrise und in deren Folge zu einem massiven sozialen Abstieg für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung geführt. Die politisch Verantwortlichen…

“Die Cancel Culture toleriert keine abweichenden Meinungen und möchte sie aus der Öffentlichkeit und der Wissenschaft verbannen. Insofern stellt sie einen Rückfall hinter die Errungenschaften der europäischen Aufklärung dar.” – Alexander Ulfig (Philosoph) Legitimer Protest, Mittel zur Drangsalierung kritischer Denker…

Wer die Waffenhilfe an die Ukraine ablehnt und Verständnis für die «Sonderoperation» zeigt, riskiert Geld- oder Freiheitsstrafe. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Es geht hier ausschliesslich um die Freiheit der Meinungsäusserung. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hat das Berliner Amtsgericht…

Die Gesetzesänderung erschwert Recherchen über Schwedens Beziehungen mit anderen Staaten oder Organisationen wie der NATO. Pascal Sigg für die Online-Zeitung Infosperber Der Reichstag, das schwedische Parlament, änderte am Mittwoch sein Grundgesetz. Neu macht sich strafbar, wer Informationen weitergibt, welche die…