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Meinungsfreiheit

Renate Dillmann: Medien. Macht. Meinung.

Medienkritik für’s Handgemenge – eine Leseempfehlung von Manfred Henle Renate Dillmann ist den Lesern dieser Plattform keine Unbekannte. Erinnert sei an ihre ebenso pointierten wie informativen Artikel zur Berichterstattung der deutschen Medien im Ukraine- und Gaza-Krieg wie die zum Feindbild…

Versagt die Justiz, wenn ein ranghoher Politiker wie Robert Habeck Strafantrag stellt?

Der Fall Niehoff zeige eine bedenkliche Entwicklung auf, sagt unsere Autorin, eine promovierte Richterin. Das Recht auf Meinungsfreiheit müsse gewahrt bleiben. Von Clivia von Dewitz Und wieder beantragt ein Staatsanwalt – dieses Mal in Bayern – eine Hausdurchsuchung bei einem…

Nawalnys Vermächtnis

Die Autobiografie des im Februar in einem russischen Straflager ermordeten Kremlkritikers Alexej Nawalny ist jetzt erschienen. Sein Buch »Patriot« ist eine ebenso politische wie persönliche Anklageschrift gegen Putins Regime – und das Vermächtnis eines mutigen Mannes, der den Glauben an…

Julian Assange äußert sich zum ersten Mal seit seiner Freilassung

In diesem Video spricht der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald über Julian Assanges kürzlich erfolgten Auftritt vor einer europäischen Menschenrechtsgruppe und reflektiert über die Auswirkungen seiner jahrelangen Inhaftierung und Isolation. Greenwald betont die entscheidende Rolle von Assange bei…

Julian Assanges vollständige Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) in Straßburg

Julian Assanges Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) in Straßburg stellt einen eindrucksvollen Appell an die Meinungs- und Pressefreiheit dar. In einer tief persönlichen und eindringlichen Ansprache beschreibt er seine jahrelange Inhaftierung, die internationalen Bemühungen um seine Freilassung…

Streiten? Ja, unbedingt!

Demokratie ist nicht unbedingt Gemeinschaft, sondern vor allem Gesellschaft – das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Interessen, Sichtweisen und Meinungen. Es braucht den Kompromiss und den Konsens. Zuvor aber produktiven Streit, Gegenrede und öffentliche Debatte – das ist der Sauerstoff für die Demokratie.…

Ein Update zu Julian Assange und unserer Kampagne für seine Begnadigung

Dieser Text unterstreicht die Notwendigkeit einer Begnadigung, um den durch Julians Verurteilung erzeugten und gefährlichen Präzedenzfall wieder rückgängig zu machen und es ihm zu ermöglichen, sein Leben weiterzuleben. „Um seine Freiheit zurückzugewinnen, musste er einwilligen, als ein verurteilter Verbrecher zu…

Autoritärer Liberalismus ist kein Antifaschismus – Compact-Verbot – in Ordnung, weil es die richtigen trifft?

Es mag ein Zufall sein, dass kurz nach dem Verbot des rechten Magazins Compact nach dem Vereinsgesetz die Tageszeitung junge Welt vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit ihrer Klage gescheitert ist. Sie wollte erreichen, dass sie nicht mehr im Verfassungsschutzbericht unter…

Das letzte Update zum Fall Assange von Taylor Hudak

In unserem letzten Update zum Fall Julian Assange berichten wir über die Ereignisse, die zum Abschluss des Auslieferungsverfahrens gegen den WikiLeaks-Gründer Julian Assange geführt haben. Nach mehreren Monaten intensiver Verhandlungen zwischen dem Anwaltsteam von Assange und dem Justizministerium der Vereinigten…

Yanis Varoufakis zur Freilassung von Julian Assange

Yanis Varoufakis mit einer leidenschaftlichen Rede zur Freilassung von Julian Assange und einer vernichtenden Kritik an denjenigen, die ihn für das Verbrechen des „Journalismus“ hinter Gittern halten wollten. Julian Assange ist endlich ein freier Mann. Der WikiLeaks-Mitbegründer wurde am Montagmorgen…

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