Kriegsverbrechen
Erstmals gegen den Westen
Die IStGH-Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant bringen die Bundesregierung in eine heikle Lage. Erstmals könnten enge Verbündete des Westens verurteilt werden – trotz einer massiven Geheimdienstkampagne gegen den IStGH. Die am Donnerstag erlassenen Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den…
Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel – Berliner Palästinasolidarität
Am Spätnachmittag des 18. Oktober gab es erneut mehrere Proteste in Berlin. Im Mittelpunkt standen der Regierungsbesuch des US-Präsidenten Joe Biden und die israelischen Vernichtungskriege in Nahost, Völker- und Menschenrechtsverletzungen sowie die Kriminalisierung der Protestbewegung in Deutschland. von Peter Vlatten…
Bundeswehr verherrlicht Nazi-Generäle
Die deutsche Armee erklärte jetzt öffentlich, sie stehe in den „Traditionen“ von Hitlers Wehrmacht und zog hierfür explizit als „traditionsstiftende, identifikationsschaffende und stärkende“ Beispiele Nazigeneräle aus dem Dritten Reich heran. Die Bundeswehr veröffentlichte im Geiste ihrer angestrebten Kriegstüchtigkeit am 12.…
Ein Appell zur Solidarität mit Julian Assange – „Lernt. Hinterfragt. Handelt. Jetzt!“
Julian Assange sorgte als investigativer, politischer Journalist und Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks international für Aufsehen. Wikileaks sammelt Dokumente von RegimekritikerInnen und Whistleblowern aus aller Welt und veröffentlicht sie online. 2010 veröffentlichte die Internet-Plattform Auszüge aus Militärprotokollen, die Kriegsverbrechen der US-Armee…
Für die Medienelite war der Kriegsverbrecher Henry Kissinger ein großer Mann
Für die US-Massenmedien war Henry Kissingers Ausspruch, dass „Macht das ultimative Aphrodisiakum“ sei, zutreffend. Einflussreiche Reporter und Experten brachten oft ihre Liebe zu ihm zum Ausdruck. Das Medien-Establishment schwärmte immer wieder von einem der schlimmsten Kriegsverbrecher der modernen Geschichte. Von…
Die Jahrestage dreier Angriffskriege
In diesen Tagen jähren sich drei völkerrechtswidrige Überfälle westlicher Mächte auf fremde Staaten, die zahllose Opfer forderten – auch durch Kriegsverbrechen –, aber bis heute straflos bleiben. Die ersten Bombardierungswellen dreier völkerrechtswidriger Angriffskriege, die für die Täter keinerlei Konsequenzen hatten,…