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Knebelgesetz

Antiterror-Gesetz führt zur Zensur von Kunst und Satire

Wegen eines drakonischen Gesetzes, das die «Verherrlichung des Terrorismus» verbietet, werden immer mehr Menschen in Spanien strafrechtlich verfolgt. Die freie Meinungsäusserung im Netz sowie Kunst und Satire geraten ins Visier der Terror-Ermittler, wie ein Bericht von Amnesty International zeigt. Auch…

Spanien pulverisiert die Meinungs- und Versammlungsfreiheit

Während die europäische Staatengemeinschaft besorgt auf die Entwicklung in der Türkei schaut, zieht in Spanien langsam der Totalitarismus ein. Wenig beachtet von der internationalen Öffentlichkeit, ist in Spanien eine Entwicklung im Gange, die als beunruhigend für eine Demokratie bezeichnet werden…