Israel

Die IGH-Anordnung gegen Israel widerlegt die Behauptung Berlins, Südafrikas Klage entbehre „jeder Grundlage“, und bringt erstmals den Globalen Süden vor der Weltjustiz in die Offensive. Die Bundesregierung muss mit der einstweiligen Anordnung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag im…

Der Prozess, der im Gerichtssaal des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag stattfand, wurde von uns Palästinenser:innen und allen freien Männern und Frauen als der Prozess des Jahrhunderts bezeichnet. So wird er zweifelsohne den zukünftigen Generationen in Erinnerung bleiben. Mit dem…

Vorläufige Maßnahmen des Gerichtshofes sollen exzessive Gewalt beenden. Südafrika hatte Ende Dezember einen Antrag gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof eingereicht, in dem es die Handlungen und Unterlassungen Israels gegenüber den Palästinenser*innen im Gazastreifen nach den Angriffen der Hamas und…

Bundesregierung will Lieferung von 10.000 Schuss Munition an Israel genehmigen. Deutsche Unterstützung für Israel im Genozidverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof wird im Globalen Süden scharf kritisiert. Die Bundesregierung steht vor der Genehmigung neuer Rüstungsexporte nach Israel. Berichten zufolge hat sie…

In Haifa haben gestern Hunderte von jüdischen und arabischen Demonstranten gegen den Krieg und für eine politische Lösung demonstriert. Die Demonstration wurde nach einem Einspruch beim Obersten Gerichtshof genehmigt, nachdem die israelische Polizei unter der Leitung von Minister Itamar Ben-Gvir…

Der Fatah-Anhänger sitzt seit 2004 in einem israelischen Gefängnis und lehnt heute Gewalt ab. Jochi Weil fordert seine Freilassung. Urs P. Gasche  für die Online-Zeitung INFOsperber Die Schweizer Friedensaktivistin und ehemalige Zürcher Kantonsrätin Anjuska Weil und ihr Mann Jochi Weil, die sich beide…

Südafrika hat heute beim Internationalen Gerichtshof (IGH), dem wichtigsten Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen, einen Antrag auf Einleitung eines Verfahrens gegen Israel wegen angeblicher Verstöße Israels gegen seine Verpflichtungen aus der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes (die „Völkermordkonvention“)…

Urs P. Gasche für die Onlinezeitung Infosperber Neuste Enthüllungen bestätigen, dass Netanyahu die Hamas als Garantie missbrauchte, dass es nie zu zwei Staaten kommt. Die «New York Times» enthüllte am 17. Dezember, dass sowohl die Regierungen Israels als auch die…

Israel rechtfertigte den Angriff auf das grosse Al-Shifa-Spital mit der Behauptung, es beherberge eine Kommandozentrale der Hamas. Urs P. Gasche  für die Online-Zeitung INFOsperber Grosse Medien haben vorschnell die Darstellung des israelischen Militärs übernommen, ohne diese überprüfen zu können. Nach…

Während Israels erklärtes Ziel von Beginn des Krieges in Gaza an die Vernichtung der Hamas war und immer noch ist, hat Israel bisher noch keine klare Exit-Strategie angeboten. Auch wenn die Hamas nicht vollständig besiegt werden kann, muss Israel mit…