Iran

Ramstein ist keine Band, sondern eine US Air Base auf deutschem Grund und Boden. Vielmehr DIE US Air Base, nämlich Dreh- und Angelpunkt des Drohnenkrieges im Nahen und Mittleren Osten, Einsatzpunkt aller in Europa gelagerter Atomwaffen und außerdem werden sämtliche…

Mit neuen Drohungen reagiert Berlin auf die Ankündigung Teherans, in Kürze Auflagen des Atomabkommens nicht mehr einzuhalten. Eine „einseitige“ Abkehr von bestimmten Verpflichtungen des Abkommens werde man „nicht akzeptieren“, teilte Außenminister Heiko Maas (SPD) gestern nach einem Treffen der EU-Außenminister…

„Die vom Pentagon vorgelegten Bilder zu den Angriffen auf zwei Tanker im Golf von Oman haben null Beweiskraft für eine Verantwortung des Iran. Die undeutlichen, jetzt bunten Aufnahmen bestätigen den Eindruck, dass seitens der USA mit Kriegslügen zwingend ein Angriffsgrund…

Im Konflikt mit dem Iran brechen die USA rücksichtslos Völkerrecht. Die Bundesregierung muss handeln. Zunächst kündigten die USA einseitig das Iran-Atom-Abkommen von 2015, das durch die Resolution des Sicherheitsrates 2231 vom 20.7.2015 für alle Staaten völkerrechtlich verbindlich geworden ist. Das…

Das Kollektiv „See you in Iran“ hat uns eine Botschaft für das nächste Nowruz (Neujahr im persischen Kalender, das im Iran zeitgleich mit der Tag-und-Nacht-Gleiche im Frühjahr stattfindet, also heute, am 21. März) geschickt. Es ist ein Video, das Sanktionen…

Wir haben das iranische Kollektiv „See you in Iran“ interviewt, dessen Ziel es ist, die soziokulturelle Realität des Iran international besser bekannt zu machen und dazu beizutragen, die hasserfüllte Narrative zu widerlegen, die und westliche Mainstream-Medien über den Iran anbieten.…

Die eskalierenden US-Maßnahmen gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei drängen Berlin zur Entscheidung über die künftige Kooperation mit dem Unternehmen. Bisher haben die zuständigen deutschen Stellen für den Aufbau des wichtigen Mobilfunkstandards 5G die Zusammenarbeit mit Huawei im Blick: Der chinesische…

Nach der Verhaftung der chinesischen Geschäftsführerin Meng Wanzhou in Kanada reagierten weltweit die Börsen mit einem Absturz der Kurse. Die Begründung der Festnahme gibt an, dass das chinesische Handelshaus Huawei Geschäfte mit dem Iran abwickle und es so gegen die…

Die USA haben das Atomabkommen* mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Alle übrigen Unterzeichnerstaaten haben bekundet, dass sie den Deal weiter als gültig betrachten. Die USA haben damit mal wieder gezeigt, dass sie das Völkerrecht im Grunde nur achten, wenn es…

„Machen Sie keinen Fehler – die Ermächtigung in Section 1225 des zugrunde liegenden Gesetzentwurfs autorisiert unser US-Militär, in den Krieg mit dem Iran zu ziehen, was einer der Hauptgründe ist, warum ich im Ausschuss gegen diesen Gesetzentwurf gestimmt habe. Diese…