Internationaler Strafgerichtshof
Ein dringender Appell von Brian Eno und Yanis Varoufakis an die Richter des Internationalen Strafgerichtshofs zur Lage in Israel/Palästina
In einem offenen Brief wenden sich Brian Eno und Yanis Varoufakis an den Internationalen Strafgerichtshof, um die dringende Notwendigkeit einer rechtlichen Aufarbeitung der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen im israelisch-palästinensischen Konflikt zu betonen. Ein Jahr nach dem Beginn der eskalierenden Gewalt fordern sie…
Kritik an US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
Die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind beispiellos in der Geschichte des Völker(straf)rechts. Andreas Zumach für die Online-Zeitung INFOsperber US-Außenminister Mike Pompeo hat gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH), Fatou Bom Bensouda, gegen den Leiter der Abteilung…
Strafgerichtshof gegen US-Sanktionen schützen
„Die Drohungen der US-Regierung, gegen Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofes bei Ermittlungen gegen US-Soldaten Sanktionen zu verhängen, sind vollkommen inakzeptabel und sprechen allen Rechtsstaatsprinzipien Hohn. Die Bundesregierung muss diesen Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz entschieden zurückweisen und die deutsch-amerikanischen Beziehungen…