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Internationaler Strafgerichtshof

Ein dringender Appell von Brian Eno und Yanis Varoufakis an die Richter des Internationalen Strafgerichtshofs zur Lage in Israel/Palästina

In einem offenen Brief wenden sich Brian Eno und Yanis Varoufakis an den Internationalen Strafgerichtshof, um die dringende Notwendigkeit einer rechtlichen Aufarbeitung der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen im israelisch-palästinensischen Konflikt zu betonen. Ein Jahr nach dem Beginn der eskalierenden Gewalt fordern sie…

Ist der IStGH noch relevant? Nein, sagt der brasilianische Ministerpräsident Lula da Silva und er ist damit nicht allein

Am 4. Dezember erklärte Luis Inacio Lula da Silva, der Präsident Brasiliens (das den G20-Vorsitz übernommen hat), nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin, dass er den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum G20-Gipfel einladen werde, der in Brasilien…

Kritik an US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof

Die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind beispiellos in der Geschichte des Völker(straf)rechts. Andreas Zumach für die Online-Zeitung INFOsperber US-Außenminister Mike Pompeo hat gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH), Fatou Bom Bensouda, gegen den Leiter der Abteilung…

Strafgerichtshof gegen US-Sanktionen schützen

„Die Drohungen der US-Regierung, gegen Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofes bei Ermittlungen gegen US-Soldaten Sanktionen zu verhängen, sind vollkommen inakzeptabel und sprechen allen Rechtsstaatsprinzipien Hohn. Die Bundesregierung muss diesen Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz entschieden zurückweisen und die deutsch-amerikanischen Beziehungen…