Internationale Strafgerichtshof

Für die Bundesregierung ist Palästina kein Staat, folglich wäre der Internationale Strafgerichtshof, ICC, für Kriegs- und Menschenrechtsverletzungen Israels gegenüber Palästinensern nicht zuständig. International wird Palästina mehrheitlich als Staat anerkannt, die Staatsgründung wurde 1988 ausgerufen und bei den Vereinten Nationen hat Palästina…

In den Haag sitzt der der Internationale Strafgerichtshof. Er ist dafür eingerichtet worden um Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu ahnden. Bei Kriegsverbrechen sollte dessen Arbeit ziemlich eindeutig sein. Was aber passiert, wenn Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht von…